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Ypsilanti will's wissen
Die hessische SPD-Spitze hat am heutigen Abend den Weg frei gemacht für einen Regierungswechsel in Hessen. Laut Parteichefin Andrea Ypsilanti soll eine "ergebnisoffene" Diskussion über mögliche Regierungskonstellationen bis zum nun auch offiziell verschobenen Landesparteitag am 4. Oktober angestoßen werden. Deshalb sollen im September vier Regionakonferenzen einberufen werden, auf denen die Mitglieder den Regierungskurs mitdiskutieren können sollen. Ypsilanti machte jedoch auf der Pressekonferenz unweit des Frankfurter Parteihauses keinen Hehl daraus, dass sie eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken präferiert. "SPD und Grüne haben in den vergangenen Monaten etliche Anträge eingebracht, die die Zustimmung der Linken gefunden haben", so Ypsilanti. "Wir haben viel erreicht, aber auch meine Fraktion ist durch einen Lernprozess gegangen." Die Koch-Regierung habe sich nicht als Partner des Parlaments erwiesen. Ein Wahlversprechen, nicht mit der Linken zu koalieren, würde sie heute nicht mehr geben. "Das Fünf-Parteien-System haben auch die anderen damals nicht auf der Agenda gehabt."
13. August 2008, 21.43 Uhr
red
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