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Allgemeine Nutzungsbedingungen
 
Liebe Leserinnen und Leser,
... vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Angebot. Mit der Nutzung erkennen Sie die nachfolgenden allgemeinen Bedingungen und die Bedingungen und Haftungsausschlussregeln für die Nutzung der digitalen Angebote der Presse Verlagsgesellschaft in der jeweils gültigen Fassung an.
Gegenstand der Bedingungen
Die Presseverlagsgesellschaft für Zeitschriften und neue Medien mbH, Ludwigstraße 33-37, 60327 Frankfurt (im Folgenden auch „wir“ oder „PV“) erbringt Leistungen im Bereich digitaler Medien ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.
Alle Webseiten und Dienste, die PV auf digitalen Endgeräten zur Verfügung stellt, insbesondere auch die per E-Mail publizierten Push-Medien (nachfolgend auch „eMags“ oder „Newsletter“ genannt), sowie eigenständige Applikationen für iPhone und/oder Android-Smartphone (auch „mobile Apps" oder einfach „Apps“ genannt) werden nachfolgend die „digitalen Angebote“ (auch die „digitalen Dienste“) genannt.
Für den mit der Domain journal-frankfurt.de verbundenen eingebundenen Ticketing-Shop (www.journal-tickets.de, https://journal-live.reservix.de) gelten die dort hinterlegten AGB und Nutzungsbedingungen der Firma Reservix GmbH, Kaiserstraße 69, D-60329 Frankfurt am Main. Gleiches gilt für Webseiten und dort angezeigte Shopsysteme, die in den digitalen Angeboten als "Partner" eingebunden werden oder für die sog. Appstores, über die Apps der PV vertrieben werden: Hier gelten jeweils ausschließlich die AGB und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Partners bzw. Betreibers.
Rechte an Inhalten des Angebots und deren Nutzung
  1. Vorbehalt der Rechte: PV behält sich sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte an den digitalen Angeboten, inklusive Layout, Software und deren Inhalten, vor.
  2. Nutzung nur für persönliche Zwecke: Die digitalen Angebote dürfen von Ihnen nur für eigene private und nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden. Nicht privat ist jede Nutzung für berufliche Zwecke und jede Nutzung durch Stiftungen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, Vereinen, Bibliotheken, Behörden und Gerichte.
  3. Keine Vervielfältigung oder Weitergabe: Die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe von Inhalten an Dritte – auch auszugsweise – und die Wiedergabe in Datenbanken oder Speicherung in fremden Speichersystemen sind ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Ebenso ist es untersagt, die zu den digitalen Angeboten gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels einer Verlinkung in einem Teilfenster (Frame) auf einer fremden Webseite einzubinden und darzustellen. Es ist untersagt, Daten aus den digitalen Angeboten mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider, Text-/Data-Mining) auszulesen und zu verwenden oder Inhalte in Datenbanksystemen zu archivieren. Von Ihnen individuell und manuell ausgewählte, einzelne Inhaltsauszüge (auch „Schnipsel“ oder snippets) dürfen über entsprechende Verlinkungs-Buttons in sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram oder Twitter geteilt oder per E-Mail versendet werden.
  4. Gewerbliche Nutzung: Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit PV nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt haben. Nutzungsrechte bsw. an den Daten des Veranstaltungskalenders können Sie von uns erwerben. Wenden Sie sich hierzu bitte an chefredaktion[at]journal-frankfurt.de oder an termine[at]mmg.de
  5. Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen: Die durch PV publizierten redaktionellen Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. PV ist bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten oder auf selbst erstellte oder lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und vergleichbare Angaben in den Inhalten dürfen insbesondere auch bei Nutzung als Snippet nicht verändert oder beseitigt werden.
  6. Änderung/Einstellung des Angebots: PV behält sich uns, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören auch die kostenfreien Dienste und Angebote. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst registriert haben, erfolgt eine Einstellung der Dienste nach Ankündigung innerhalb einer angemessenen Frist.
  7. Inhalte von Nutzern: Sie können auf einigen Seiten und in einigen Anwendungen des digitalen Angebots in Form von Kommentaren selbst Inhalte einstellen. Diese Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Graphiken, Audio-, Videodateien etc. stammen nicht von PV und erfolgen auch nicht im Namen der PV. Vielmehr handelt es sich ausschließlich um Inhalte von Ihnen als Nutzer/Nutzerin der digitalen Angebote, die Sie selbsttätig eingestellt haben und die von uns nicht geprüft werden. Es kann daher sein, dass die Inhalte nicht der Wahrheit entsprechen oder Rechte Dritter verletzen. Auch kann es sein, dass als Absender aufgeführte Personen nicht Absender der Aussagen oder deren Verfasser sind. Aussagen können auch bewusst darauf abzielen, Leser irrezuführen oder zu täuschen. Wir versuchen selbstverständlich, solche nutzergenerierten Aussagen aus unseren digitalen Diensten zu streichen und bitten diesbezüglich um Hinweise unter webmaster[at]mmg.de. Auf keinen Fall sollten Nutzer jedoch getätigte Aussagen als Grundlage von Entscheidungen heranziehen. Für nutzergenerierte Inhalte steht PV nicht ein.
Registrierung für kostenpflichtige Angebote
  1. Kostenpflichtige Angebote. Die Nutzung der digitalen Dienste der PV, d.h. Websites, eMags, Shops, Newsletter und mobile Apps ist für Sie in der Regel kostenlos. Ausgenommen sind eindeutig gekennzeichnete Produkte oder Teile von Produkten, die kostenpflichtig sind oder deren Zugang/Nutzung mit dem Kauf von anderen Verlagsprodukten der PV gekoppelt ist. Hierzu zählen insbesondere Kombiprodukte, die Printausgeben eines Produktes mit einem digitalen Nutzungsformat des Produkts verbinden, oder die mobilen Apps, die in sog. App Stores zunächst kostenfrei heruntergeladen werden können, deren Inhalte über eine inhaltlich reduzierte Testversion hinaus gekauft oder nach Ablauf einer Testphase per Zukauf von Inhalten über sog. In-App-Käufe erworben oder durch den Erwerb eines Zugangscodes auf journal-frankfurt.de freigeschaltet werden. Für die von Dritten betriebenen sog. Appstores gelten ausschließlich die AGB und Datenschutzbestimmungen der Betreiber. Für die Nutzung der kostenpflichtigen Angebote in den Appstores, aber auch für die Nutzung von zugangsgeregelten Teilen des digitalen Redaktions- und Dienstangebots von PV, sowie in den von PV betriebenen Webshops für von PV angebotene Produkte, ist die Registrierung als Nutzer, bzw. Käufer notwendig. Bitte beachten Sie im Zusammenhang mit diesen Registrierungspflichten unsere Datenschutzrichtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten.
  2. Kostenpflichtige Angebote können nur Personen nutzen, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Registrierung für ein solches Angebot bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind.
  3. Der bei der Registrierung verwendete User-Namen (Login) und das Passwort sind vertraulich zu behandeln. PV wird User-Namen und Passwort zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergeben. Auch Sie sind verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung dieser Kennwörter durch Dritte zu verhindern. Sie verpflichten sich, PV unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung Ihres Accounts zu informieren. PV haftet nicht für Schäden, die auf Grund einer Verletzung der Sorgfaltspflichten bezüglich des Logins und Passwortes entstehen.
  4. Der Betrieb der digitalen Angebote kann jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich für Sie daraus nicht. Das betrifft die kostenfreien Dienste und Angebote ebenso wie die Angebote im registrierungspflichtigen Bereich. Soweit Sie sich für einen kostenpflichtigen Dienst registriert haben, erfolgt eine Einstellung des Dienstes im Rahmen der produktspezifisch mit dem Kauf vom Käufer akzeptierten Bezugsberechtigungen.
  5. Eine kommerzielle oder sonstige gewerbliche Nutzung des digitalen Angebots, der redaktionellen oder nutzergenerierten Inhalte, Fotos, Videos, Texte etc. ist nicht zulässig.
Freistellungserklärung: Kommentarfunktionen
  1. Einige digitale Dienste bieten die Möglichkeit, dass Sie Kommentare online einstellen. Diese Kommentare unterliegen den nachfolgenden Selbstverpflichtungen:
    1. Sie übernehmen die alleinige Verantwortung für Urheberrechte und sonstige Rechte Dritter und stellen PV von jeglicher Inanspruchnahme diese Kommentare betreffend frei.
    2. Mit der Registrierung bestätigen Sie, dass die von Ihnen hinzugefügten Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Musik etc.) nicht mit Rechten Dritter belastet sind und/oder durch Marken- und/oder andere Schutzrechte geschützt sind. Die Nutzung unterliegt den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch für die Verwendung von User-Namen (Logins).
  2. Mit der Erstellung von Kommentaren in den digitalen Angeboten gewähren Sie der PV das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte teilweise oder ganz zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen und darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
  3. Wenn Sie an den von PV angebotenen Diensten in Form von Kommentaren teilnehmen, verpflichten Sie sich, auf die kulturellen und religiösen Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Wenn Sie Kommentare zu Events, Locations oder den veröffentlichten Fotos schreiben, müssen Sie darüber hinaus die Bestimmungen bezüglich erlaubter Inhalte und Verbote einhalten. Insbesondere sind Inhalte verboten, die zum Rassenhass aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern oder darstellen, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise zum Ausdruck bringt (§ 131 Strafgesetzbuch), den Krieg verherrlichen, Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Absatz 3 Strafgesetzbuch), pornografischer Natur sind, alle Äußerungen, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Ebenso untersagt sind radikale politische oder religiöse Inhalte, die geeignet sind, Dritte zu beleidigen, zu bedrohen oder in sonstiger Weise in ihren Rechten zu beeinträchtigen, sowie alle Aussagen, die das Ansehen von PV oder Dritten schädigen oder gegen die allgemeinen Anstandsregeln im Internet (Netiquette) verstoßen.
  4. Angesichts der Vielzahl der Kommentare und deren unmittelbaren Upload als nutzergenerierter Content ist deren vollständige und zeitnahe Prüfung nicht immer möglich, so dass wir Sie bitten möchten und über von ihnen bemerkte Verstöße gegen hier formulierten Pflichten unverzüglich mit einer Mail an webmaster[at]mmg.de zu informieren.
  5. Für den Fall, dass ein Nutzer/eine Nutzerin oder Dritte Ansprüche gegen PV geltend machen, die auf einer Verletzung ihrer Rechte durch von anderen Nutzern/anderen Nutzerinnen publizierte Inhalte im Kontext der digitalen Produkte der PV beruhen, stellt der Nutzer/die Nutzerin, der/die die Verletzungshandlung zu vertreten hat, PV von diesen Ansprüchen frei. Dies gilt auch für Ansprüche, die auf einer Rechtsverletzung im Rahmen einer anderweitigen Nutzung von Inhalten aus den digitalen Angeboten beruht. Dabei hat der Nutzer/die Nutzerin für alle PV aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden, angemessenen Kosten, einschließlich der Rechtsverteidigungskosten, einzustehen.
  6. Sollten Sie gegen eine oder mehrere dieser Regelungen verstoßen, behält sich PV unbeschadet der Bestimmungen zur Abmeldung und Kündigung das Recht vor, vorübergehend oder endgültig und ohne Gegenleistung oder Rückerstattung die Accounts der betroffenen registrierten Nutzer zu blockieren, alle fraglichen Nachrichten zu löschen, und/oder seinen Zugang zu den Diensten ganz oder teilweise zu blockieren bzw. diese zu löschen. PV behält sich vor, strafbare Inhalte zur Anzeige zu bringen. Gleichzeitig obliegt PV keine Überprüfung von Inhalten, die Nutzer und Nutzerinnen der digitalen Produkte über diese übermitteln, insbesondere erfolgt keine Überprüfung, ob diese Mitteilungen Schad-Software enthalten. PV ist für daraus entstehende Verluste oder Schäden jeglicher Art nicht haftbar. PV behält sich das Recht vor, rechtliche Schritte gegen Nutzer und Nutzerinnen einzuleiten, die gegen vorstehende Bestimmungen verstoßen, und weist ausdrücklich darauf hin, dass hierzu auch eine Unterrichtung von mit der Strafverfolgung beauftragten öffentlichen Stellen und Behörden eingeschlossen ist und diesen Stellen in diesem Zusammenhang alle gespeicherten Information des Mitglieds zugänglich gemacht werden. Ferner kann PV Schadenersatz und/oder Ersatz von dadurch erforderlichen Aufwendungen verlangen.
Personenbezogene Daten auf journal-frankfurt.de
  1. Datenschutz: PV versichert die Einhaltung deutscher und europäischer Datenschutzbestimmungen. Die Nutzung der kostenfreien digitalen Angebote ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Dennoch sind einige Funktionen der digitalen Angebote nur nach Hinterlassung von personenbezogenen Daten zugänglich bzw. freigeschaltet, diese werden jeweils eindeutig als solche ausgewiesen. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. An einigen Stellen des Angebots können Sie sich mit bereits bestehenden Anmeldedaten anderer Sozialmedia-Portale (Twitter, Facebook, Googlemail u.a.) einzuloggen und danach eigene Kommentare in Kontext der digitalen Angebote platzieren. Der Verwendung Ihrer Zugangsdaten aus einem anderen Social-Media-Netzwerk müssen Sie ausdrücklich zustimmen, bevor diese Daten zur Anmeldung in den digitalen Angeboten der PV Verwendung finden. Die von PV ergriffenen Maßnahmen zum Schutz Ihrer persönlichen Daten finden Sie in unserer Datenschutzhinweisen.
Gewährleistung
  1. Eignung der Inhalte: Die redaktionellen Inhalte der digitalen Angebote wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.
  2. Betrieb: Der Betrieb der digitalen Angebote kann jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich für Sie daraus nicht. Das betrifft die kostenfreien Dienste und Angebote ebenso wie die Angebote in registrierungspflichtigen Bereichen oder Shops. Soweit Sie sich für einen kostenpflichtigen Dienst registriert haben, erfolgt eine Einstellung des Dienstes im Rahmen der produktspezifisch mit dem Kauf vom Ihnen akzeptierten Bezugsberechtigungen.
  3. Verfügbarkeit: Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Angebot an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Angebotes oder dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind.
  4. Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität: Die in den digitalen Angeboten veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. PV kann weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität der Inhalte solcher Datenlieferanten garantieren.
Haftungsausschlüsse
  1. Redaktionelle Inhalte: Als redaktioneller Diensteanbieter gemäß § 2 Nr. 1 TMG ist PV für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Auf die Impressen der je einzelnen digitalen Angebote, in denen PV jeweils gemäß § 5 TMG allen Informationspflichten nachkommt, sowie auf die darin jeweils genannten, für die in den digitalen Angeboten publizierten Inhalte jeweils verantwortlichen Personen sei an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen. Als Diensteanbieter sind wir jedoch nicht verpflichtet, die an uns übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird PV diese Inhalte umgehend entfernen.
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Schlussbestimmungen
PV behält sich vor, die in den digitalen Produkten angebotenen Dienste jederzeit umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. PV behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird PV im Rahmen des jeweiligen digitalen Angebots informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen gelten als vom Nutzer/von der Nutzerin genehmigt, falls er/sie digitale Angebote von PV nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.
Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Beide Seiten sind in einem solchen Fall verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz der Presseverlagsgesellschaft. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Einhaltung dieser Bestimmungen ist unumgänglich, um den gesetzlichen Vorgaben zu genügen. Wir hoffen auf Ihr Verständnis und wünschen Ihnen bei der Nutzung der digitalen Angebote viel Spaß.
Fassung vom 15. März 2021
Sämtliche Anfragen, Erklärungen und Rückfragen zur Datennutzung richten Sie bitte jederzeit an webmaster[at]mmg.de
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(zugleich auch ladungsfähige Anschrift für die im Impressum genannten Verantwortlichen und Vertretungsberechtigten)