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Römer-Koalition

Pannensitzung bei der FDP

Am Mittwoch sollte die vorläufig wichtigste Entscheidung in Sachen Koalition getroffen werden. Die Technik machte diesen Plan jedoch genauso zunichte wie das Verhalten einiger Mitglieder. Ein peinlicher Abend für die selbsternannte Digitalpartei. Ein Kommentar.

Text: Laura Oehl / Foto: Symbolbild © Imago/Michael Weber

Römer-Koalition

Parteien einigen sich auf Zusatzerklärung

Die Frankfurter V-Ampel könnte bald doch noch Realität werden. Grüne, SPD, FDP und Volt einigten sich am Wochenende auf eine gemeinsame Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag. Nun müssen erneut die Mitglieder der Koalitionsparteien abstimmen.

Text: Laura Oehl / Foto: red

Stadtregierung

Parteien ringen um Koalition

Die Parteien der möglichen „Ampel plus“-Koalition haben am Sonntagabend erneut Gespräche zum Koalitionsvertrag geführt. Der Vertrag selbst sollte dabei nicht geändert werden, eine Ergänzung zum Vertragstext könnte die Koalition aber wieder in die Spur bringen.

Text: Laura Oehl / Foto: red

Stadtverordnetenversammlung

ÖkoLinX und ELF schließen sich zusammen

Die Stadtverordneten von ÖkoLinX-ARL und ELF haben sich zu einer Fraktion im Römer zusammengeschlossen. Damit bekommt ÖkoLinX wieder Fraktionsstatus. Mit ihren drei Sitzen hat die Fraktion auch ein Stimmrecht in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung.

Text: loe / Foto: Adobe Stock/lapping pictures

Frankfurter Koalition

Grüne, SPD und Volt bereit für Gespräche

Das Ende der V-Ampel scheint noch nicht endgültig besiegelt. Nachdem die FDP-Basis dem Koalitionsvertrag am Mittwoch eine Absage erteilt hatte, sind Grüne, SPD und Volt zu Gesprächen bereit. Am Vertrag soll es aber keine Änderungen geben.

Text: loe / Foto: red

FDP-Basis gegen Koalitionsvertrag

Alles auf Anfang?

Die Basis der Frankfurter FDP hat am Mittwochabend den ausgehandelten Koalitionsvertrag der V-Ampel abgelehnt. Die Grünen haben bereits erklärt, nicht zu Nachverhandlungen bereit zu sein. Der Druck, eine neue Stadtregierung zu bilden, steigt damit deutlich.

Text: Laura Oehl / Foto: Laura Oehl

Mitglieder stimmen für Vertrag

Volt nominiert Lennard Everwien als Dezernenten

Die Mitglieder von Volt haben am Dienstagabend einstimmig für den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und FDP gestimmt. Co-City Lead Lennard Everwien soll Digitalisierungsdezernent werden. Die weiteren Koalitionsparteien stimmen heute über den Vertragsentwurf ab.

Text: Laura Oehl / Foto: Laura Oehl

Koalitionsvertrag

Der Magistrat wird ausgeweitet

Der „Neuaufbruch“ der neuen Frankfurter Koalition hat auch Auswirkungen auf den Magistrat. Dort wird es künftig einen Posten mehr geben als bisher. Verabschieden müssen sich dagegen nicht nur die CDU-Dezernent:innen, sondern auch SPD-Verkehrsdezernent Klaus Oesterling.

Text: Laura Oehl / Foto: Adobe Stock/wsf-f

Koalitionsvertrag steht

Klimaschutz hat oberste Priorität

Der Entwurf zum Koalitionsvertrag von Grünen, SPD, FDP und Volt steht. Gemeinsam stellten die Parteien am Freitagmorgen ihre Ziele für die kommenden fünf Jahre vor. Ambitionierte Pläne, in denen vor allem der Klimaschutz Gewicht haben soll.

Text: Laura Oehl / Foto: Laura Oehl

Koalitionsverhandlungen

Vertragsentwurf soll noch diese Woche stehen

Mit Spannung wird in Frankfurt das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zur V-Ampel erwartet. Berichten zufolge soll es in den letzten Zügen der Verhandlungen Unstimmigkeiten geben, trotzdem wollen die Parteien noch diese Woche den Vertragsentwurf präsentieren.

Text: Laura Oehl / Foto: Adobe Stock/driendl

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