Besuch des Bundespräsidenten in Frankfurt

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird bei seinem morgigen Besuch in Frankfurt die Anwältin Seda Basay-Yildiz treffen. Basay-Yildiz hatte in den vergangenen Monaten mehrere Drohschreiben erhalten, die teilweise mit „NSU 2.0“ unterschrieben waren. – Weiterlesen >>

Uwe Becker kritisiert Amnesty International

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Bürgermeister Uwe Becker wirft Amnesty International vor, in Israel zu einer „ethnischen Säuberung“ aufzurufen. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, hält Beckers Reaktion für nicht angebracht. – Weiterlesen >>

Feldmann im Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier

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Oberbürgermeister Peter Feldmann hat mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue über die Zukunft der Paulskirche gesprochen. Dabei ging es unter anderem über die mögliche Aufwertung des Baus durch ein Demokratiezentrum. – Weiterlesen >>

Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden

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Der Frankfurter Polizei-Skandal weitet sich immer weiter aus – gerade erst wurde bekannt, dass die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız ein viertes Drohschreiben erhalten hat. Der Umgang mit Extremismus in Behörden beschäftigt auch die Stadtverordnetenversammlung. – Weiterlesen >>

Rechtsextreme "NSU 2.0"

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Die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız hat ein viertes Drohschreiben erhalten. Die Ermittler gehen vom selben Urheber aus wie bei den Drohbriefen davor. Der Verfasser wird in Frankturter Polizeikreisen vermutet. – Weiterlesen >>

Antrag der Koalition

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Die Frankfurter Koalition fordert für 2020 einen gemeinsamen Ankaufsetat für alle städtischen Museen. Der Etat soll jährlich mindestens 525 000 Euro betragen. Das ist die gleiche Summe wie im Haushalt 2019. – Weiterlesen >>

Rechtsextremes Netzwerk „NSU 2.0“

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Die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız hat im Januar mindestens ein weiteres Drohschreiben erhalten. Bestimmte Formulierungen darin erhärten den Verdacht, dass der Täter aus Polizeikreisen stammt. – Weiterlesen >>

Gesetzesentwurf zur Ergänzung von Paragraph 219a

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Am 6. Februar entscheidet sich, ob der heftig umstrittene Paragraph 219a ergänzt wird. Wird der entsprechende Gesetzesentwurf im Bundestag angenommen, können sich Schwangere in Zukunft einfacher über eine Abtreibung informieren. – Weiterlesen >>

Demo gegen Abtreibungsparagraphen

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Vergangenen Samstag fand ein bundesweiter Aktionstag zur Streichung des Paragraphen 219a statt. Dieser regelt das Verbot von Werbung für Schwangerschafts-abbrüche. In Frankfurt versammelten sich rund 300 Personen, um für die Abschaffung der Anti-Abtreibungsparagraphen zu demonstrieren. – Weiterlesen >>

Das Kultur- und Freizeitticket kommt

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Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat am heutigen Freitag ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, in dem auch ein Kultur- und Freizeitticket enthalten ist. Mehr Geld wird es auch für den Wohnungsbau geben. – Weiterlesen >>