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Koalitionspoker geht weiter

Trotz der Quasi-Festlegung von Andrea Ypsilanti gestern abend bei Beckmann geht in Hessen der Koalitionspoker weiter. Die Union erwartet heute eine Entscheidung der SPD über etwaige Koalitionsverhandlungen, das kündigte CDU-Generalsekretär Michael Boddenberg gegenüber dem Deutschlandradio Kultur an.
Man erwarte ein Signal der Sozialdemokraten, schließlich habe die CDU die Bereitschaft signalisiert, Kompromisse einzugehen. Unter anderem seien die bei den Studiengebühren möglich.
Allerdings machte Boddenberg klar, dass man sich in der Union eine große Koalition nur mit einem Ministerpräsident Koch vorstellen könne.
In Wiesbaden berät unterdessen der Landesvorstand und die neue Landtagsfraktion der SPD über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung. Partei- und Fraktions-Chefin Andrea Ypsilanti hatte angekündigt, im Anschluss daran eine Erklärung abzugeben. Am gestrigen Montag hatten bereits die hessischen Grünen eine Einladung der SPD zu Sondierungsgesprächen für eine Regierungsbildung angenommen. Die Verhandlungen sollen in den nächsten Tagen beginnen.
Bei der Landtagswahl in Hessen am 27. Januar hatten CDU und SPD je 42 der 110 Sitze erhalten. Die FDP erhielt elf und die Grünen neun Mandate. Die Linke zog mit sechs Abgeordneten erstmals ins Parlament ein. Damit erhielten weder CDU und FDP noch SPD und Grüne zusammen eine ausreichende Mehrheit. Aussichten auf eine Koalition mit drei Partnern gibt es bisher nicht. Bislang ist noch offen, ob sich Andrea Ypsilanti mit den Stimmen der Linken neuen Ministerpräsidentin wählen lassen wird.
 
4. März 2008, 12.30 Uhr
red
 
 
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