Fast zwei Jahre haben Stella Schicke und Sabine Kalinock als Abschiebungsbeobachterinnen am Frankfurter Flughafen gearbeitet – in einem Bereich, auf dem der Zutritt streng reglementiert ist. Ihre Aufgabe: die Abschiebung in diesem letzten Schritt zu beobachten, die Menschen zu begleiten in ihren letzten Stunden in Deutschland. „Das Spektrum der Menschen war sehr groß“, sagt Sabine Kalinock. Straftäter seien darunter, aber auch Familien mit Kindern , die teilweise bis zu 15 Jahre in Deutschland gelebt hätten, oder Jugendliche, die mit Erreichen der Volljährigkeit ihren Aufenthaltsstatus verloren.

Die Transparenz der Arbeit der Bundespolizei zu erhöhen, Verstöße gegen die rechtlichen Grundlagen der Abschiebung zu erkennen, kleine Hilfestellungen für die Abgeschobenen zu geben – das sind ganz nüchtern die Aufgaben der beiden Damen, die schließlich dem „Forum Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt“ (Faff) berichten. In dem Gremium sitzen Vertreter der Kirchen, die das Projekt tragen, aber auch die Bundespolizei und Nichtregierungsorganisationen wie ProAsyl und Amnesty International.

Im Mai läuft das zweijährige Projekt aus, heute wurde Bilanz gezogen. Kirchenpräsident Peter Steinacker möchte, dass die Beobachtung weitergeht, betonte aber auch: „Die künftige Landesregierung sollte ihren Beitrag leisten.“

An der Arbeit der Bundespolizei, die durch zwei Todesfälle bei Abschiebungen vor einigen Jahren schwer in die Kritik geraten war, hatten die Abschiebungsbeobachterinnen wenig auszusetzen. Sabine Kalinock: „ Probleme tauchen meist an den anderen Schnittstellen oder bei den Ausländerbehörden auf – also bevor die Leute überhaupt an den Flughafen kommen.“

In der Bilanz werden solche Fälle genannt: Ärzte, die offensichtlich kranke Menschen flugtauglich erklären. Ausländerbehörden, die einer Diabetikerin kein Insulin bereitstellen wollen, obwohl sie mittellos ist und in Iran keine Hilfe zu erwarten hat. Ein Mensch, der nach Ghana zurück soll, der aber unter einem Gehirntumor leidet – die Bundespolizei will ihn nicht abschieben, der betreuende Arzt, der ihn begleiten sollte schon: er klagt über drei Tage Verdienstausfall, die ihm drohten. Eine schwer traumatisierte Frau, die von einem Orthopäden begleitet wird. Wolfgang Wurm, leitender Polizeidirektor der Bundespolizei am Flughafen, sagt: „Abschiebung ist nicht Angelegenheit der Bundespolizei, sondern der Länder. Wir sind nur für den letzten Schritt zuständig, in dem wir die europäischen Richtlinien klar einhalten.“ Wurm begrüßt die Beobachterinnen, sie machten die Arbeit der Bundespolizei transparenter.

Bernd Mesovic von ProAsyl hofft, dass das Projekt auch auf andere Bereiche außerhalb des Flughafens ausgedehnt wird. Den schwarzen Peter, das wurde bei der Pressekonferenz klar, haben einige Ausländerbehörden und manche beteiligte Ärzte. Namen wurden jedoch keine genannt.

Foto: Harald Schröder