Das Satiremagazin Titanic veröffentlichte auf ihrem Twitter-Account mehrere parodistische Tweets im Namen von AfD-Politikerin Beatrix von Storch – mit Folgen, denn der Account ist nun gesperrt bis ein regelwidriger Tweet gelöscht wird.

Seit Dienstag konnten Leser auf der Twitter-Seite des Satiremagazins Titanic mehrere parodistische Tweets unter dem Namen der AfD-Politikerin Beatrix von Storch verfolgen. Jetzt kann die Titanic nicht mehr auf ihren Account zugreifen, denn ein bestimmter Tweet veranlasste den Kurznachrichtendienst, das Nutzerkonto des Magazins zu sperren. Im besagten Tweet, der mittlerweile aber nicht mehr öffentlich abrufbar ist, verkündete „Gasttwitterin“ von Storch:

„Wisst Ihr, was Twitter auf Arabisch heißt, liebe @polizei_nrw_k? Ja? Pfui! Ich weiß es nicht – denn das letzte, was ich haben will, sind besänftigte barbarische, muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden! (bvs)“

Der Tweet ist eine parodistische Antwort auf von Storchs kontroverse Aussage zuvor auf derselben Plattform, in dem sie sich über einen arabischsprachigen Tweet der Kölner Polizei zu Silvester geärgert hat: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf arabisch? Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“ Gegen sie wird nun aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Der Tweet ist ebenfalls nicht mehr abrufbar.

Titanic will den Tweet nicht löschen
Twitter will die Sperre nur aufheben, wenn die Titanic den parodistischen Tweet löscht. Doch das Magazin weigert sich laut eigenen Aussagen dem nachzukommen, denn man sehe nicht ein, was an dem Tweet regelwidrig sein soll. „Wir wollten einer verfolgten Kämpferin für Menschenunrechte Asyl bieten. Denn wenn wir Twitter richtig verstehen, ist es ein Forum für die Schwächsten unserer Gesellschaft: mehrfach herausgeforderte Politiker mit speziellen Ansichten, ganz besondere Menschen also“, erklärt Titanic-Chefredakteur Tim Wolff. „Dass nun solche Unterstützung einen Verstoß gegen die Twitter-Regeln darstellen soll, verwundert uns.“ Denn auch bei den vorigen „Gasttwitterern“ Julian Reichelt, Chef der „Bild“, und AfD-Politiker Alexander Gauland seien keine Probleme mit dem sozialen Netzwerk aufgetreten.

Sperrung als Folge des neuen NetzDG?
Die Titanic glaubt, dass die Sperrung eine Folge des neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ist, das soziale Netzwerke zu schärferen Vorgehen gegen strafbare Inhalte im Netz verpflichtet und seit dem 1. Januar gilt. Inhalte wie Volksverletzung, Beleidigung oder Bedrohung müssen innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde gelöscht werden. Bei rechtswidrigen Inhalten gibt es eine Frist von sieben Tagen. Den Unternehmern drohen bei wiederholten Verstößen Bußgelder. „Da haben uns Heiko Maas und Angela Merkel im vornerein anderes zugesagt!“, sagt Wolff. „So sind wir nicht mehr gewillt, dabei mitzuhelfen, unbescholtenen, besorgten Bürgern eine linksgrünversiffte Umerziehung zu verpassen.“ Twitter teilte auf Anfrage mit, dass man zu den einzelnen Accounts keine Stellung nehmen wollte, räumte jedoch ein, dass der Vorgang nichts mit dem NetzDG zu tun hat.

Der Deutsche Journalistenverband fordert die Aufhebung der Zensur
Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands Frank Überall kritisiert die Zensur als „vorauseilenden Gehorsam, um mögliche Geldstrafen nach dem NetzDG zu verhindern“ und fordert von Twitter die Beendigung jeglicher Form von Zensur gegenüber der Titanic. Zudem sei der Vorgang auch ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit des Magazins. „Mit der Zensur gegen Titanic ist genau das eingetreten, wovor wir schon im Gesetzgebungsverfahren gewarnt haben“, sagt Überall. „Ein privatwirtschaftliches Unternehmen mit Sitz in den USA bestimmt darüber, wie weit Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland reicht. Das ist der Ausverkauf von Grundrechten!“ Der Vorsitzende sieht aufgrund dieses Vorfalls auch alle Voraussetzungen erfüllt, damit der Bundestag das NetzDG sofort löscht.