Partner
Ermittlungen gegen hessische Polizeibeamte
34 Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht
Der hessische Polizei-Skandal weitet sich immer mehr aus: Inzwischen wird gegen 34 Polizeibeamte wegen rechtsextremer Vorkommnisse ermittelt. Dies sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) im hessischen Landtag in Wiesbaden.
Innenminister Peter Beuth (CDU) hat im Innenausschuss bekannt gegeben, dass aktuell gegen 34 hessische Polizisten strafrechtliche und/oder disziplinarrechtliche Verfahren laufen. Bei vier weiteren Beamten wurden Verfahren abgeschlossen. Diese seien entweder entlassen oder versetzt worden. Die Verfahren reichen teilweise bis ins Jahr 2015 zurück.
Peter Beuth betonte: „Extremismus ist durch nichts zu entschuldigen. Deswegen verharmlosen wir auch nichts, sondern versuchen – soweit das rechtlich möglich ist –, diese Leute aus dem Dienst zu entfernen.“ Ein Sprecher des Innenministeriums sagte gegenüber dem JOURNAL FRANKFURT, dass 60 Polizisten im Landeskriminalamt die Ermittlungen mit Hochdruck führten. Bei den Verfahren handle es sich um vielschichtige und dynamische Sachverhalte. Die Zahl der laufenden Verfahren sei somit eine Momentaufnahme. Durch die konzentrierten Ermittlungen könnten weitere Verdachtsfälle bekannt werden, aber auch bestehende Verdachtsfälle entkräftet werden. So sei es beispielsweise bei den vier Polizeibeamten in Schlüchtern gewesen, gegen die wegen falsch herum gehisster Flaggen ermittelt worden war. Die disziplinarischen Ermittlungen gegen die vier Beamten liefen aber weiter.
Peter Beuth betonte: „Extremismus ist durch nichts zu entschuldigen. Deswegen verharmlosen wir auch nichts, sondern versuchen – soweit das rechtlich möglich ist –, diese Leute aus dem Dienst zu entfernen.“ Ein Sprecher des Innenministeriums sagte gegenüber dem JOURNAL FRANKFURT, dass 60 Polizisten im Landeskriminalamt die Ermittlungen mit Hochdruck führten. Bei den Verfahren handle es sich um vielschichtige und dynamische Sachverhalte. Die Zahl der laufenden Verfahren sei somit eine Momentaufnahme. Durch die konzentrierten Ermittlungen könnten weitere Verdachtsfälle bekannt werden, aber auch bestehende Verdachtsfälle entkräftet werden. So sei es beispielsweise bei den vier Polizeibeamten in Schlüchtern gewesen, gegen die wegen falsch herum gehisster Flaggen ermittelt worden war. Die disziplinarischen Ermittlungen gegen die vier Beamten liefen aber weiter.
22. März 2019, 11.34 Uhr
hes
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Stadtleben
Zauberland für Kinder
Abenteuerspielplatz Riederwald feiert 50. Geburtstag
Der Abenteuerspielplatz Riederwald e.V. in Frankfurt wird 50 Jahre alt. Zum großen Jubiläum schaut das JOURNAL auf die Anfänge, was sich verändert hat, und wagt einen Blick in die Zukunft.
Text: Lisa Veitenhansl / Foto: Dirk Ostermeier
StadtlebenMeistgelesen
- Frankfurt InnenstadtAuf die Konstablerwache kommt die „Freitags-Konsti“
- „Ein Erbe für jeden“20 000 Euro Grunderbe geht nach Frankfurt-Griesheim
- Bauarbeiten im ÖPNVVerkehrsknoten Textorstraße/Darmstädter Landstraße bis 2025 gesperrt
- WetterwarnungUnwetter in Frankfurt: Umgestürzte Bäume und Sturmböen am Dienstag
- Frankfurt-Nordend„Dem Stalburg Theater geht es nicht so doll, also schlecht“
26. April 2024
Journal Tagestipps
Freie Stellen