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Unterhaltspflichtige: Knapp eine Million Euro zurückgeholt

Ein dickes Lob hat Stadträtin Daniela Birkenfeld dieser Tage Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kinder- und Jugendhilfe Wirtschaftdienstes ausgesprochen. Ihnen ist es gelungen, die Rückholquote von Unterhaltsvorschüssen bei nicht zahlungswilligen Vätern und Müttern erneut um ein Viertel gegenüber dem Vorjahr zu steigern. Während im Jahr 2007 10,6 Prozent der Unterhaltsvorschüsse an allein erziehende Eltern bei den säumigen Vätern und Müttern eingetrieben werden konnten, waren es 2008 bereits 13,4 Prozent und im vergangenen Jahr sogar 17,2 Pr ozent.

"Wir dürfen es nicht zulassen, dass Eltern sich der Verantwortung gegenüber ihren Kindern entziehen", sagt Birkenfeld. Aber auch aus haushaltspolitischen Gründen sei die Rückforderung von Unterhaltsvorschüssen ein "absolutes Muss". Die Steigerung der Quote führt die Sozialdezernentin vor allem auf eine im Jahr 2007 konsequent eingeleitete Neuausrichtung des Jugend- und Sozialamts zurück. "Seit dem haben wir Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich ausschließlich mit der Gewährung von Unterhaltsvorschüssen und deren Rückforderung von dem nicht zahlungswilligen Elternteil befassen", erläutert die Stadträtin.

Neben der Spezialisierung haben Qualifizierungen und die Sensibilisierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu dem Erfolg beigetragen. Die Rückforderung beim säumigen Elternteil wird jetzt unmittelbar erhoben, nachdem der frühere Partner beim Jugend- und Sozialamt einen Antrag auf Unterhaltsvorschuss gestellt hat. Von da an bleiben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kontinuierlich am Ball. So ist es durch intensives Nachhaken in mehreren Fällen gelungen, zunächst unbekannte Vaterschaften zu klären. Auch die Aufrechnung von Forderungen der Unterhaltsvorschusskasse mit Guthaben der Finanzämter hat sich als äußerst wirkungsvoll erwiesen.

In der Fragestunde des hessischen Landtags hat Familienminister Jürgen Banzer das Frankfurter Modell kürzlich als Vorbild für alle Unterhaltsvorschusskassen in Hessen dargestellt. "Wir werden uns auf diesen Lorbeeren nicht ausruhen", verspricht Birkenfeld. Die Sozialdezernentin will sich mit einem persönlichen Brief bei den Beteiligten bedanken. "Der Erfolg des Konzepts wird die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anspornen, weiter hartnäckig an den Unterhaltsschuldnern dran zu bleiben", so die Stadträtin.

Bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr ihres Kindes können allein erziehende Mütter und Väter beim Jugend- und Sozialamt auf Antrag bis zu sechs Jahre lang einen Unterhaltsvorschuss erhalten, wenn der frühere Partner den Unterhalt schuldig bleibt. Die Behörde unternimmt dann alle möglichen Anstrengungen, den geleisteten Vorschuss bei dem säumigen Elternteil zurückzuholen. Es handelt sich dabei um ein äußerst mühsames Geschäft. Häufig muss zunächst der Aufenthaltsort des Unterhaltsschuldners ausfindig gemacht werden. In vielen Fällen sind die säumigen Väter und Mütter aber auch einfach nicht in der Lage, ihrer Verpflichtung nachzukommen, weil sie ein zu geringes Einkommen haben.

Insgesamt hat die Stadt Frankfurt im vergangenen Jahr rund sechs Millionen Euro an Unterhaltsvorschuss gezahlt. Dem stehen Einnahmen von gut einer Million Euro gegenüber, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei rund 1.500 zunächst nicht zahlungswilligen Elternteilen eingetrieben haben.(pia)
 
19. Januar 2010, 11.32 Uhr
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