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Rauchverbot ab Herbst
Laut Sozialministern Silke Lautenschläger (CDU) soll das Rauchverbot in Hessen bereits ab Herbst dieses Jahres gelten. Ein entsprechender Gesetzentwurf solle noch vor der Sommerpause in den Landtag eingebracht werden. In öffentlichen Gebäuden, Gaststätten und Diskotheken soll das Rauchen untersagt werden. Raucher, die sich an das Verbot nicht halten, hätten Strafen von bis zu 200 Euro zu erwarten, Gastwirten drohen Bußgelder bis 2500 Euro. „Wir gehen aber davon aus, dass die Verhängung von Geldbußen die absolute Ausnahme bleibt“, so Lautenschläger. Es gibt aber auch Ausnahmen vom Nichtraucherschutz. So können in Flughäfen, Diskos und Kneipen abgetrennte Nebenräume eingerichtet werden, in denen das Rauchen weiterhein erlaubt bleibt. Doch auch diese Regelung könnte aufgeweicht werden - das Gesetz sieht nämlich eine sogenannte Innovationsklausel vor. Sollten Lüftungsanlagen den Nichtraucherschutz ebenso gewähren wie ein abgetrennter Raum, so darf das Rauchen wieder zugelassen werden. „Bei den derzeitigen Ventilations- und Filtersystemen sehe ich allerdings keine Alternative zu unserem konsequenten Nichtraucherschutzgesetz“, sagte Lautenschläger. Dies bestätigten auch Untersuchungen des Krebsforschungszentrums in Heidelberg. Auch die anderen Bundesländer bereiten derzeit Gesetze vor - die Länder hatten sich darauf verständigt bis spätestens Januar 2008 entsprechende Rauchverbote umgesetzt zu haben.
2. Mai 2007, 12.40 Uhr
Nils Bremer
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