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Kommt es zu einer Räumungsklage?
Wie geht es weiter mit dem U60311?
Seitdem am Ostermontag ein Club-Besucher gewaltsam ums Leben kam, ist viel Zeit vergangen. Die Stadt hat der Disco die Räume gekündigt, die Polizei hat über Facebook Tatzeugen gesucht. Und nun?
Die Reaktion der Stadt war eindeutig. Nachdem am 25. April, also dem Ostermontag, ein 31-jähriger durch eine Prügelei mit den Türstehern des U60311 zu Tode kam, wollte die Stadt einschneidende Schritte gegen den Club unternehmen. Das Liegenschaftsamt sprach schriftlich sowohl eine ordentliche Kündigung der Liegenschaft aus, die bedeutet, dass der Club zum Ende des Jahres die Räumlichkeiten verlassen muss, als auch eine außerordentliche Kündigung. Diese würde bedeuten, dass der Club schon vorher ausziehen muss. „Wir haben eine Kündigung zum 31.Juli ausgesprochen“, sagt Mathias Wilhelm, stellvertretender Amtsleiter des Liegenschaftsamtes.
Dagegen kann das U60311 Einspruch erheben und die Kündigung juristisch anfechten. „Aber die haben bisher noch gar nicht reagiert“, sagt Wilhelm. Man hört eine leichte Verwunderung in seiner Stimme. Wird das U60 also Ende Juli dicht machen? „Das ist so nicht gesagt. Eigentlich müsste uns der Betreiber bis zu dem Termin die Schlüssel zurückgeben. Das aber kann ich mir nicht vorstellen.“ Doch was kann die Stadt dann noch unternehmen? „Wir könnten eine Räumungsklage einreichen. Das müssten wir in den kommenden Wochen besprechen. Viele Mieter lassen es auf einen möglichst langen Räumungsprozess ankommen.“ Solange dürfte der Club also weiterbetrieben werden. „Erst wenn wir einen Rechtstitel haben und mit einem Gerichtsvollzieher anrücken, können wir den Club schließen.“
Oder man wartet bis zum Ende des Jahres, wenn die ordentliche Kündigung rechtskräftig wird. Das U60311 hat auf seiner Homepage zumindest sein Programm bis zum 30. Juli veröffentlicht. Für eine Stellungnahme war Clubbetreiber Alexander Eger heute nicht erreichbar.
Und was ist mit den Polizeiermittlungen? Mitte Mai war die Polizei Frankfurt bei der Suche nach Tatzeugen ungewöhnliche Wege gegangen. Sie veröffentlichte auf Facebook Bilder, die eine Videokamera in der Tatnacht aufgenommen hat und die Clubgäste zum Tatzeitpunkt zeigen. Tatsächlich war die Fahndung erfolgreich. Einige der fünf gesuchten Personen haben sich gemeldet. „Die Zeugen sind gehört worden und sie haben im wesentlichen den Tathergang bestätigt“, sagt Alexander Kiesling, Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt. „Drei Tatverdächtige sind inhaftiert.“
Das weitere Vorgehen obliegt nun der Staatsanwaltschaft. „Damit man sich ein umfangreiches Bild vom Tathergang machen kann, war es wichtig, möglichst viele Tatzeugen zu hören.“ Damit scheint jetzt klar zu sein, dass der 31-jährige Brite zu Fall gekommen sein soll und dabei auf die Türsteher traf. Der Sturz artete dann angeblich in einem Tumult aus. Es soll zu einem Schlagabtausch gekommen sein, bei dem der am Boden liegende Mann mit Schlägen und Tritten traktiert wurde. Diese waren letztlich tödlich.
Mehr zum Thema U60311
Dagegen kann das U60311 Einspruch erheben und die Kündigung juristisch anfechten. „Aber die haben bisher noch gar nicht reagiert“, sagt Wilhelm. Man hört eine leichte Verwunderung in seiner Stimme. Wird das U60 also Ende Juli dicht machen? „Das ist so nicht gesagt. Eigentlich müsste uns der Betreiber bis zu dem Termin die Schlüssel zurückgeben. Das aber kann ich mir nicht vorstellen.“ Doch was kann die Stadt dann noch unternehmen? „Wir könnten eine Räumungsklage einreichen. Das müssten wir in den kommenden Wochen besprechen. Viele Mieter lassen es auf einen möglichst langen Räumungsprozess ankommen.“ Solange dürfte der Club also weiterbetrieben werden. „Erst wenn wir einen Rechtstitel haben und mit einem Gerichtsvollzieher anrücken, können wir den Club schließen.“
Oder man wartet bis zum Ende des Jahres, wenn die ordentliche Kündigung rechtskräftig wird. Das U60311 hat auf seiner Homepage zumindest sein Programm bis zum 30. Juli veröffentlicht. Für eine Stellungnahme war Clubbetreiber Alexander Eger heute nicht erreichbar.
Und was ist mit den Polizeiermittlungen? Mitte Mai war die Polizei Frankfurt bei der Suche nach Tatzeugen ungewöhnliche Wege gegangen. Sie veröffentlichte auf Facebook Bilder, die eine Videokamera in der Tatnacht aufgenommen hat und die Clubgäste zum Tatzeitpunkt zeigen. Tatsächlich war die Fahndung erfolgreich. Einige der fünf gesuchten Personen haben sich gemeldet. „Die Zeugen sind gehört worden und sie haben im wesentlichen den Tathergang bestätigt“, sagt Alexander Kiesling, Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt. „Drei Tatverdächtige sind inhaftiert.“
Das weitere Vorgehen obliegt nun der Staatsanwaltschaft. „Damit man sich ein umfangreiches Bild vom Tathergang machen kann, war es wichtig, möglichst viele Tatzeugen zu hören.“ Damit scheint jetzt klar zu sein, dass der 31-jährige Brite zu Fall gekommen sein soll und dabei auf die Türsteher traf. Der Sturz artete dann angeblich in einem Tumult aus. Es soll zu einem Schlagabtausch gekommen sein, bei dem der am Boden liegende Mann mit Schlägen und Tritten traktiert wurde. Diese waren letztlich tödlich.
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30. Juni 2011, 12.10 Uhr
nb
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26. April 2024
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