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Steuerdefizit für Hessen
Bis zu 500 Millionen Euro wird das Steuerminus in diesem Jahr hoch sein, prognostiziert Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU). Eine große Summe, dennoch soll Hessen damit immer noch besser dastehen als andere Länder, wie Weimar erklärte. Da im Jahr 2008 wegen der fehlenden Regierungsmehrheit kein Haushalt für dieses Jahr verabschiedet wurde, konnten die schlechteren Steuerprognosen vom vergangenen Herbst noch berücksichtigt werden. Der hessische Haushalt wird derzeit im Landtag beraten und soll im Juni verabschiedet werden. Wie der Minister mitteilte, soll sich der Steuerausfall des Landes zumindest in diesem Jahr nicht auf die Kommunen auswirken. Das Defizit werde vom Land zunächst allein tragen. Im Jahr 2011 solle allerdings der kommunale Anteil mit Städten, Kreisen und Gemeinden verrechnet werden. Zumindest hätten die Kommunen von der verzögerten Beteiligung an den Steuerausfällen einen Zinsvorteil.
16. Mai 2009, 15.34 Uhr
Jasmin_Takim
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