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Pro Asyl kritisiert Asylverfahren am Flughafen
Die Frankfurter Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat heute ihre Untersuchung zur Qualität des Flughafenasylverfahrens vorgestellt. Angesichts "eklatanter Mängel" bei Anhörungen und Entscheidungen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, fordert der Verein eine lückenlose Kontrolle nach dem Vier-Augen-Prinzip.
Die Autorin Ines Welge vom Flüchtlingsrat Wiesbaden hat 32 Entscheidungen aus den Jahren 2006 bis 2008 analysiert, die im Flughafenasylverfahren getroffen worden sind. In den meisten Fällen ließe sich an den Protokollen der Anhörungen und den Bescheiden feststellen, dass Mindestanforderungen an eine faire Anhörung und eine vernünftige Aufklärung des Verfolgungsschicksals nicht eingehalten worden seien.
Fehlerhafte Entscheidungen im Flugafenasylverfahren seien angesichts der dort geltenden "extrem knappen Fristen" und "der zunehmenden Unwilligkeit der Verwaltungsgerichte, sich selbst ernsthaft mit dem Vorbringen der Betroffenen auseinander zu setzen", gefährlich. In mehreren der untersuchten Verfahren hätten am Ende unverantwortliche Abschiebungen gestanden. So seien zwei Eritreer sofort nach der Ankunft im Verfolgerstaat inhaftiert worden.
Die Autorin Ines Welge vom Flüchtlingsrat Wiesbaden hat 32 Entscheidungen aus den Jahren 2006 bis 2008 analysiert, die im Flughafenasylverfahren getroffen worden sind. In den meisten Fällen ließe sich an den Protokollen der Anhörungen und den Bescheiden feststellen, dass Mindestanforderungen an eine faire Anhörung und eine vernünftige Aufklärung des Verfolgungsschicksals nicht eingehalten worden seien.
Fehlerhafte Entscheidungen im Flugafenasylverfahren seien angesichts der dort geltenden "extrem knappen Fristen" und "der zunehmenden Unwilligkeit der Verwaltungsgerichte, sich selbst ernsthaft mit dem Vorbringen der Betroffenen auseinander zu setzen", gefährlich. In mehreren der untersuchten Verfahren hätten am Ende unverantwortliche Abschiebungen gestanden. So seien zwei Eritreer sofort nach der Ankunft im Verfolgerstaat inhaftiert worden.
11. Mai 2009, 14.22 Uhr
jan-otto weber
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