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Koch: Rot-rot-grün nicht sicher
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ist sich nicht sicher, ob eine rot-rot-grüne Koalition tatsächlich kommt. Gegenüber der „Hessisch- Niedersächsischen Allgemeinen (HNA)“, sagte er, dass die CDU weiterhin für Verhandlungen bereit sei. „Unsere Türen stehen für Gespräche immer noch offen“. Und dass, obwohl die hessische SPD nach der Landtagswahl etwas in der deutschen Politik Einmaliges getan habe, nämlich per Parteitagsbeschluss mutwillig alle Kontakte zur CDU abgebrochen.
Zusammen mit Grünen und Linken werde die SPD ihre Wahlversprechen zum Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Kassel sowie zu weiteren großen Verkehrsprojekten nicht umsetzen können, so der amtierende Ministerpräsident. Außerdem sei das Ziel, bis 2011 einen Landeshaushalt ohne neue Schulden zu erreichen mit der Linkspartei keinesfalls zu erreichen.
Auch seien die Linken seiner Meinung nach keinesfalls vergleichbar mit den Grünen von vor 25 Jahren, schließlich habe die Linke ein Ziel- und Wertesystem, das mit der demokratischen Kultur in Deutschland nicht in Einklang zu bringen sei, so Koch.
Foto: CDU Hessen
Zusammen mit Grünen und Linken werde die SPD ihre Wahlversprechen zum Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Kassel sowie zu weiteren großen Verkehrsprojekten nicht umsetzen können, so der amtierende Ministerpräsident. Außerdem sei das Ziel, bis 2011 einen Landeshaushalt ohne neue Schulden zu erreichen mit der Linkspartei keinesfalls zu erreichen.
Auch seien die Linken seiner Meinung nach keinesfalls vergleichbar mit den Grünen von vor 25 Jahren, schließlich habe die Linke ein Ziel- und Wertesystem, das mit der demokratischen Kultur in Deutschland nicht in Einklang zu bringen sei, so Koch.
Foto: CDU Hessen
3. September 2008, 08.28 Uhr
red
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