Am Montag hat Hessens Finanzminister Michael Boddenberg den Haushaltsabschluss 2020 veröffentlicht. Wie sich zeigt, sind die Spuren der Corona-Pandemie nicht ganz so drastisch wie es die Landesregierung im Frühjahr noch prognostiziert hatte.

Corona hat den hessischen Finanzhaushalt nicht ganz so hart getroffen wie befürchtet. Die Landesregierung hatte im Frühjahr mit Steuerausfällen von rund drei Milliarden Euro gerechnet. Wie sich nun zeigt, sind die Steuereinnahmen jedoch mit einem Minus von 1,8 Milliarden Euro nicht so massiv zurückgegangen wie es prognostiziert wurde.

Auch die Gesamtverschuldung belief sich mit 2,3 statt wie vorgesehen 5,7 Milliarden Euro auf weniger als erwartet. Höhere Steuereinnahmen, geringere Personalkosten, weniger Ausgaben für Zinsen sowie Einsparungen bei Förderausgaben und Investitionen, die auch wegen der Corona-Krise nicht im geplanten Umfang abflossen, seien laut Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) die wesentlichen Gründe dafür. 2,1 Milliarden Euro gingen aus dem Corona-Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ an den Haushalt, um die ersten Folgen der Pandemie abzumildern.

„Wenn wir mehr Geld haben als geplant, dann ist klar, dass wir deutlich weniger Schulden aufnehmen. Die Haushaltsverbesserungen nutzen wir daher vor allem, um die Neuverschuldung im Kernhaushalt zu senken. Wir kommen dort praktisch ohne neue Schulden aus“, sagte Boddenberg am Montag. Die 180 Millionen Euro, die im vergangenen Jahr vorsorglich bereits aufgenommen wurden, sollen genutzt werden, um 2022 die geplante Neuverschuldung zu reduzieren. Ziel sei, so Boddenberg, ab 2024 wieder ganz ohne neue Schulden auszukommen.