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Friedfertige Frankfurter

Alles was Recht ist

Die Frankfurter sind friedlicher geworden – zumindest wenn es nach der Jahresbilanz des Amtsgerichts geht. Die Verfahren sind rückläufig. Nur die Prozesse rund um Familiensachen haben deutlich zugenommen.
„Rund 28 Millionen Euro hatte Eintracht Frankfurt in der vergangenen Saison als Etat zur Verfügung“, sagt der Präsident des Amtsgerichts Frankfurt Hermann Schmidt. „Genauso viel hatten wir für unser Personal, aber wir sind erstklassig geblieben.“ Und immerhin arbeiten am Amtsgericht einschließlich der Auszubildenden 967 Menschen. Davon laufen 132 in richterlichen Talaren durch die Flure. Und für alle Frauenrechtlerinnen: Ja, es gibt auch eine Frauenquote am Amtsgericht. Der Anteil der Frauen stieg bei den Richtern von 52 auf 54 Prozent. Bei den Beförderungsstellen erhöhte er sich von 16,7 auf 22,2 Prozent. Doch den Rekord halten die Justizfachangestellten mit fast unveränderten 88,9 Prozent.

Aber egal ob Frau oder Mann: „Die Leistungsbilanz unserer Mitarbeiter ist positiv und insgesamt vorzeigbar“, sagt Schmidt und erklärt sogleich, warum er das so sieht. „Alle sechs Minuten geht ein beim Amtsgericht Frankfurt eine Zivilsache ein.“ 21780 Zivilrechtstreitigkeiten seien das 2010 insgesamt gewesen – 16436 allgemeine Sachen, 5344 Mietangelegenheit. „Da zur Qualität der Rechtsprechung sicher auch der Faktor Zeit gehört, ist es umso erfreulicher, dass trotzdem die Zahl der offenen Verfahren erstmals seit Jahren signifikant gesunken ist, und zwar um 3,1 Prozent. Die durchschnittliche Dauer aller erledigten Verfahren blieben mit 4,9 Monaten gegenüber dem Vorjahr unverändert kurz.“ Vor allem die Eingänge der Mietsachen haben sich im Vergleich zu 2009 erhöht (10,2 Prozent). Was mit dem wirtschaftlichen Aufschwung zu tun haben könnte – festlegen wollte sich der Präsident des Amtsgerichts aber nicht. Mieterhöhungen und Umwandlungen von Miets- in Eigentumswohnungen könnten da eine Rolle spielen – müssen aber nicht. Denn: „Was hinter den einzelnen Verfahren steckt, ist immer schwer zu sagen.“

Ebenfalls den Wirtschaftsaufschwung widerspiegeln würden die gegenläufigen Unternehmensinsolvenzverfahren. 1259 Anträge seien gestellt worden – ein Rückgang von knapp sieben Prozent. Einen neuen Höchstwert hingegen haben die Privatinsolvenzen gebracht. „Schien im letzten Jahr die Zahl der privaten Insolvenzen ihren Höhepunkt aus dem Jahr 2007 überschritten zu haben, so hat das Krisenjahr 2010 uns eines Besseren belehrt“, so Schmidt. 1284 Anträge (plus 6,6 Prozent) seien gestellt worden – das neunfache gegenüber 2000.

Erheblich zugelegt haben die Familienstreitigkeiten. Seit 2008 seien die Eingänge in Familiensachen um 25,2 Prozent gestiegen. Dennoch konnte die Dauer aller erledigten Verfahren von 10,9 Monaten auf 8,3 reduziert werden. Dafür mussten Richter „umgesteuert“ werden. Soll heißen: In den letzten Monaten wurden 1,3 Richterkräfte mehr mit Familienangelegenheiten behelligt. „Geht die Entwicklung so weiter, müssen wir noch mehr aufstocken“, so Schmidt.

Die Strafrichtersachen gegen Erwachsene sind deutlich zurückgegangen (-10,6 Prozent). Um Diebstahl, einfache und gefährliche Körperverletzung sowie um Betrug habe es sich in den meisten Fällen gehandelt. Immer häufiger treten vor allem die Betrugsfälle in Erscheinung – das Internet macht‘s möglich. „Im Wordwideweb kann nach Herzenslust eingekauft werden, ohne dass das Konto gedeckt wird. Diese Verfahren treten oft in Erscheinung“, so Schmidt. „Oder die Menschen gehen mit gefälschten Verdienstbescheiden zur Bank und fordern Kredite ein, die sie auch bewilligt bekommen.“

Rückläufig seien ebenfalls die Testamentssachen, die seit 2007 von 4128 auf 3723 zurückgegangen seien. Die Betreuungsverfahren hingegen seien gestiegen. „Diese Geschäftsentwicklung spiegelt die immer weiter steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und den daraus folgenden erhöhten Bedarf rechtlicher Betreuung wider“, so Schmidt.

Nach so viel rückläufigen Zahlen, noch steigende Zahlen – die Kirchenaustritte, mit denen sich das Amtsgericht auch beschäftigen muss. Nach den Missbrauchsvorwürfen innerhalb der katholischen Kirche stiegen die Austritte um 13,9 Prozent an. „Und waren erstmals höher als in der evangelischen Kirche.“
 
18. Mai 2011, 09.21 Uhr
jlo
 
 
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