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Droht Ypsi Klage?
Der Druck der hessischen SPD auf die Darmstädter Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger beschäftigt jetzt die Justiz. Bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden sind mehrere Anzeigen gegen SPD-Politiker wegen Nötigung eines Mitglieds eines Verfassungsorgans - hierzu zählen auch Landtagsabgeordnete - eingegangen.
Metzger war wegen ihrer Weigerung, eine von der Linkspartei geduldete rot-grüne Minderheitsregierung zu unterstützen, in ihrer Partei schwer in die Kritik geraten. Auf einer Sitzung von Landesvorstand, Parteirat und Landtagsfraktion Anfang März war Metzger aufgefordert worden, ihr Landtagsmandat niederzulegen, sollte sie sich dem Mehrheitswillen der Partei weiter in den Weg stellen. Metzger beugte sich dem Druck jedoch nicht und erklärte, sie werde ihr Mandat behalten.
20. März 2008, 17.25 Uhr
red
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