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Hahn will Ministeramt
Im Falle einer Regierungsbeteiligung wird der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn ein Ministeramt für sich beanspruchen. Dies sagte er am Rande seines Besuchs im Frankfurter Dialogmuseum dem JOURNAL FRANKFURT. „Ich fühle mich im Stande, jedes Ministerium übernehmen zu können“, so Hahn. „Unsere Hauptziele sind Veränderungen in der Bildungs- und Wirtschaftpolitik herbeizuführen.“ Auch das Justizressort käme für den Rechtsanwalt in Frage.
Ein Interessenskonflikt wegen seines Aufsichtsratspostens beim Flughafenbetreiber Fraport AG sieht Hahn bei der Übernahme eines Ministeramtes nicht. „Sie sehen am Beispiel des Finanzministers Karlheinz Weimar, der sogar Aufsichtsratsvorsitzender der Fraport ist, dass sich diese Tätigkeiten nicht ausschließen. Der Einzige, der keine Aufsichtsratsämter ausführen darf, ist der Genehmigungsminister, also der Ressortleiter Wirtschaft.“ Das Amt des Wirtschaftsministers käme im Falle einer weiteren Beschäftigung bei Fraport also für Hahn nicht in Frage.
Ein Interessenskonflikt wegen seines Aufsichtsratspostens beim Flughafenbetreiber Fraport AG sieht Hahn bei der Übernahme eines Ministeramtes nicht. „Sie sehen am Beispiel des Finanzministers Karlheinz Weimar, der sogar Aufsichtsratsvorsitzender der Fraport ist, dass sich diese Tätigkeiten nicht ausschließen. Der Einzige, der keine Aufsichtsratsämter ausführen darf, ist der Genehmigungsminister, also der Ressortleiter Wirtschaft.“ Das Amt des Wirtschaftsministers käme im Falle einer weiteren Beschäftigung bei Fraport also für Hahn nicht in Frage.
15. Januar 2009, 08.23 Uhr
jan-otto weber
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