Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Panorama
Startseite Alle NachrichtenPanorama
Verdacht auf Volksverhetzung
 

Verdacht auf Volksverhetzung

0

Staatsschutz ermittelt gegen Polizisten

Foto: JF
Foto: JF
Mehrere Beamte des 1. Polizeireviers in Frankfurt sollen sich in einem Gruppenchat fremdenfeindliche und rechtsextremistische Bilder, Videos und Texte zugeschickt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt deshalb wegen Volksverhetzung.
Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt zurzeit gegen mehrere Beamte des 1. Polizeireviers in Frankfurt wegen Verdacht auf Volksverhetzung. Dies bestätigten die zuständige Behörde und ein Sprecher aus dem Polizeipräsidium. Mindestens fünf Beamte sollen sich in einem Gruppenchat fremdenfeindliche und rechtsextremistische Texte, Bilder und Videos zugeschickt haben.

Unter den ausgetauschten Medien sollen auch rechtspopulistische Abbildungen und Symbole gewesen sein. Neben Volksverhetzung ermittelt der Staatsschutz deshalb auch wegen „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, wie die Sprecherin der Behörde, Oberstaatsanwältin Nadja Niesen, mitteilte. Bei den unter Verdacht stehenden Beamten handelt es sich um vier Männer und eine Frau, die vorher als Streifenbeamte tätig waren. Mittlerweile befinden sie sich bis zum Abschluss des Ermittlungsverfahrens im Zwangsurlaub, so ein Sprecher des Polizeipräsidiums. Dass der Inhalt des Gruppenchats aufgeflogen ist, sei Zufall gewesen, denn Kollegen stießen während eines anderen Ermittlungsverfahrens auf den ominösen Chat.

Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer, übt massive Kritik an der Polizei. Es sei auffällig, dass sich solche Fälle bei Ermittlungsbehörden häufen, sagt Kliehm. Man müsse die Frage stellen, was die Polizei gegen rassistische Strukturen in den eigenen Reihen unternehme. Die Verantwortlichen im Polizeipräsidium stellten schnell klar, dass sie solche Handlungen nicht dulden: „Polizeibeamte sollten nicht solch eine Haltung haben“, erläuterte der Sprecher. „Wenn so etwas passiert, werden wir auch strafrechtlich dagegen vorgehen.“ In der Ausbildung lernen die angehenden Polizisten, wie sie mit solchen Sachen umzugehen haben und auch während der Amtszeit sei immer ein psychologischer Dienst anwesend. Dadurch sollen solche Vorfälle, wie sie sich gerade im 1. Polizeirevier zugetragen haben, vermieden werden.
11. Dezember 2018
Martina Schumacher
 
Empfehlen
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
Schreiben Sie den ersten Kommentar.
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Panorama
 
 
Plakat-Kampagne wird ausgeweitet
0
VGF unterstützt Aktion gegen Antisemitismus
Die Plakat-Kampagne der Stadt Frankfurt, die gegen Antisemitismus und für ein gemeinsames Miteinander wirbt, wird jetzt auch auf Werbeflächen der VGF gezeigt. Geschäftsführer Thomas Wissgott bezieht klar Stellung. – Weiterlesen >>
Text: tk / Foto: Stadt Frankfurt
 
 
Historischer Ratskeller soll Gaststätte werden
0
Restaurant im Römer
Lange Zeit diente der historische Ratskeller im Römer als Kantine, seit Anfang des vergangenen Jahres steht er leer. Nun fordert die Arbeitsgemeinschaft Frankfurter Bürgervereine, aus ihm ein öffentliches Restaurant zu machen. – Weiterlesen >>
Text: hes / Foto: nb
 
 
Angebot des Arbeiter-Samariter-Bundes
0
Den letzten Wunsch erfüllen
Unter dem Motto „Wünschewagen – letzte Wünsche wagen“ erfüllt der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Landesverband Hessen e.V., Sterbenden einen letzten Wunsch. Seit dem 24. Februar 2017 ist ein spezieller Krankentransportwagen zu diesem Zweck hessenweit unterwegs. – Weiterlesen >>
Text: Karl Linsler / Foto: ASB
 
 
 
Verlegen oder nicht verlegen?
0
Die Zukunft des Frankfurter Zoos
Der Direktor des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain, Thomas Horn (CDU), schlägt vor, den Frankfurter Zoo an die westliche Peripherie der Stadt zu verlegen als einen neuen „Zoolandschaftspark“. – Weiterlesen >>
Text: tm / Foto: Harald Schröder
 
 
Partnerschaft für Demokratie Offenbach
0
Was verbindet Offenbacher?
Die Partnerschaft für Demokratie Offenbach am Main sucht Projekte, die sich mit Fragen rund um das Thema „Was verbindet uns Offenbacherinnen und Offenbacher? Wer bin ich? Und wer sind wir?“ auseinandersetzen. – Weiterlesen >>
Text: tm / Foto: Harald Schröder
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  1463 

Twitter Activity