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Oberbürgermeister will Clubs am Main unterstützen

Politischer Protest gegen GEMA-Reform nimmt Fahrt auf

Piraten, FDP, CDU und Grüne haben Anträge eingebracht, um die Frankfurter Clubs in ihrem Kampf gegen die GEMA-Tarifreform zu unterstützen. Auch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will sich engagieren.
Am Dienstagabend beschäftigt sich der Wirtschaftsausschuss der Stadt Frankfurt mit der GEMA-Tariferhöhung. Dem Ausschuss liegen Anträge der Piraten, der FDP und von Schwarz-Grün vor. Die Forderungen kurz gefasst: der Frankfurter Magistrat soll auf allen Ebenen versuchen, gegen die Tarifreform vorzugehen. Sie seien eine ernste Gefahr für die Frankfurter Clublandschaft. CDU und Grüne hatten bereits in der vergangenen Woche ihren Antrag öffentlich gemacht. Im September, als in Frankfurt auch gegen die Reform demonstriert wurde, hatte es erste Gespräche zwischen Lokalpolitikern und Clubmachern gegeben.

Nun ist das Bündnis in Frankfurt noch breiter geworden. In der vergangenen Samstagnacht sprach sich auch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) dafür aus, die Clubs in ihren Belangen zu unterstützen. „Eine funktionierende Clubszene macht unsere Stadt schließlich attraktiv“, sagte er nach einer Clubtour mit dem Journal Frankfurt. Travolta-Macher Dennis Smith hatte ihm berichtet, das durch die Tarifänderung im April Mehrkosten von 40.000 Euro im Jahr für den kleinen Club entstünden. Bei größeren Diskotheken sind die Erhöhungen weit im sechsstelligen Bereich. "Da sind ganz konkret Arbeitsplätze in Gefahr", so Feldmann. Der Sozialdemokrat will sich für neue Verhandlungen einsetzen.

Die lokalpolitische Allianz ist gleichwohl erst einmal nur ein symbolisches Zeichen. Die GEMA ist ein Verein, in erster Linie müsste er sich von innen heraus verändern. Gleichwohl ist der öffentliche Druck durch Initiativen wie Clubs am Main enorm gestiegen, die Tarifreform wenn doch nicht zurückzunehmen, so doch wenigstens noch einmal neu zu verhandeln.

>> Bürgerfragestunde Wirtschaftsausschuss
6. November, 18 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“ (Besuchereingang: Bethmannstraße 3).

Mehr zur Tour von Peter Feldmann durch die Frankfurter Clubszene lesen Sie im Journal Frankfurt, Ausgabe 24/2012 - vom 6. November an am Kiosk. Unser Foto zeigt eine Party im Travolta am 3. November 2012.
 
5. November 2012, 11.20 Uhr
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Fotogalerie:
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