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Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer

Spontan-Demo gegen Rassismus

Opernplatz: Diskussion statt Randale

Am Wochenende traten die neuen Regeln für den Opernplatz in Kraft, es blieb überwiegend friedlich. In der Nacht von Samstag auf Sonntag kam es zu Protesten gegen „Racial Profiling“; eine Frau geriet dabei in eine Auseinandersetzung mit Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU).
Nachdem am Wochenende die neuen Regeln für den Opernplatz in Kraft getreten sind, blieb es weitestgehend friedlich in der Innenstadt. Der Opernplatz wurde in beiden Nächten ab Mitternacht geräumt, in der Nacht zu Sonntag kam es zu einer Protestaktion gegen Rassismus und das sogenannte „Racial Profiling“, die auf dem Opernplatz endete.

Trotz des angekündigten Betretungsverbotes kamen nach Angaben der Polizei an beiden Tagen insgesamt tausend Menschen auf dem Platz zusammen. Auch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), der zuvor seinen Urlaub dafür abgebrochen hatte, war an beiden Tagen vor Ort, um sich ein Bild von der Lage zu verschaffen – am Freitagabend gemeinsam mit Polizeipräsident Gerhard Bereswill, Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) und Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Bündnis 90/Die Grünen). Am Tag darauf, in der Nacht von Samstag auf Sonntag, traf Feldmann vor Ort auf Protestierende, die gegen Rassismus demonstrierten und das Gespräch suchten.

Zuvor hatte sich am Kaisersack eine spontane Protestaktion gegen Rassismus gebildet. Die Demonstrierenden erreichten kurz vor der Räumung den Opernplatz, wo sie zunächst friedlich protestierten. Sicherheitsdezernent Markus Frank geriet am Rande der Proteste mit einer jungen Frau aneinander: Nachdem die Frau Markus Frank sichtlich aufgewühlt zurief, dass Racial Profiling existiere, entgegnete der Sicherheitsdezernent mehrfach, das sei „Bullshit“. Auf die darauffolgende Reaktion der jungen Frau, dass solche Antworten „Bullshit“ seien und sie sich „keinen Rassismus geben“ müsse und dass Frank nicht derjenige sei, der aufgrund seines Aussehens von der Polizei kontrolliert werde, forderte Frank die Frau dazu auf, „cool und locker“ zu bleiben. Er sagte, er fände jede Kontrolle gut, denn sie diene „unserer Sicherheit“. Die Szene der wortreichen Auseinandersetzung wurde auch vom ZDF ausgestrahlt.

Oberbürgermeister Feldmann betonte indes, dass Frankfurt für Internationalität stehe und es in der Stadt keinen Platz für Rassismus gebe. Dabei wurde er von lauten „Nazis raus“-Rufen unterbrochen, mehrfach wurde die Lautstärke des Mikrofons abgestellt. Immer wieder wurde er dazu aufgefordert, sich zu Polizeigewalt und dem sogenannten „Racial Profiling“ zu äußern. Dabei nahmen sie vor allem Bezug auf die Ausschreitungen am des vorherigen Wochenendes, bei denen überwiegend Personen mit Migrationshintergrund verhaftet worden waren. Auch Themen wie die aktuelle „NSU 2.0“-Affäre kamen auf; die Demonstrierenden forderten, aktiv zu werden und Maßnahmen gegen rassistische Strukturen zu ergreifen. Die Diskussion wurde kurz vor Räumung des Platzes beendet. Im Anschluss sagte Oberbürgermeister Feldmann: „Ich habe mich ganz bewusst dazu entschieden, auf die jungen Menschen zuzugehen und ihnen zuzuhören. Ich werde die Anliegen und den Unmut auch in künftigen Gesprächen mit der Landesregierung thematisieren.“

2000 Personenkontrollen am Wochenende

Aufgrund der Ausschreitungen und Randalen am Opernplatz vor einer Woche hatte die Stadt Frankfurt gemeinsam mit der Polizei neue Regelungen geschaffen: Bis vorerst 6. September gilt ab Mitternacht ein Betretungsverbot des Platzes. Im Abschluss wird er geräumt, bis 5 Uhr darf sich auf dem Opernplatz nicht mehr aufgehalten werden. Darüber hinaus sollen zusätzliche Polizeikräfte vor Ort eingesetzt und vermehrt Kontrollen durchgeführt werden. Wie die Polizei nun mitteilte, wurden am Wochenende insgesamt knapp 2000 Personen kontrolliert und 375 Platzverweise ausgesprochen. Dabei mussten 23 Personen vorübergehend festgenommen werden. Darüber hinaus sollen 21 Verstöße, unter anderem gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie wegen gefährlicher Körperverletzung, festgestellt worden sein.

Fehlalarm am Klapperfeld

Unklar bleibt unterdessen jedoch der Hintergrund eines weiteren Polizeieinsatzes, der sich ebenfalls in der Nacht von Samstag auf Sonntag ereignete. Dabei erhielt die Polizei nach eigenen Angaben einen anonymen Anruf, der eine Messerstecherei am ehemaligen Polizeigefängnis am Klapperfeld meldete, das aktuell von der Initiative „Faites votre jeu“ als Begegnungsstätte genutzt wird. Laut Polizei habe sich der Hinweis vor Ort als Fehlalarm herausgestellt, nach einer Kontaktaufnahme habe man das Gelände wieder verlassen.

Betroffene der Initiative kritisierten im Anschluss, die Polizei habe voreilig Fehlmeldungen über Twitter verbreitet. Matthias Schneider von der Initiative verwies darauf, dass es in den vergangenen Jahren immer wieder solche Aktionen geben habe und sagte: „In den letzten Jahren gab es immer wieder von Diffamierungskampagnen begleitete Forderungen, linke Zentren wie das Klapperfeld zu schließen. Auch das Vorgehen und den ­öffentlichen Umgang der Polizei mit diesem Einsatz müssen wir in diesem Kontext sehen.“

Im Anschluss an den Einsatz schlossen sich viele der Anwesenden der Spontandemonstration gegen Polizeigewalt und Racial Profiling an. Hinweise, woher der Hinweis stammte, gebe es laut Polizei noch nicht. Zu den Vorwürfen wolle man sich zunächst mit dem Social Media Team beratschlagen.
 
27. Juli 2020, 13.28 Uhr
sie
 
 
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