Der Türkeikorrespondent der Welt muss nun in Untersuchungshaft, hat gestern ein türkisches Gericht entschieden. Heute gibt es in elf Städten Autokorsos, unter anderem auch in Frankfurt. Das Journal Frankfurt ist mit am Start.
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Seit 13 Tagen in Polizeigewahrsam hat nun ein türkisches Gericht entschieden: Deniz Yücel muss auf unbestimmte Zeit in Untersuchungshaft. Nach türkischem Recht kann eine Untersuchungshaft bis zu fünf Jahren dauern. Die Anklagepunkte heißen Verbreitung von Terrorpropaganda und Aufwiegelung zum Völkerhass. Der Richter hat dem Haftantrag des Staatsanwalts stattgegeben. Seine ehemalige taz-Kollegin, Doris Akrap, twitterte aus dem Gerichtsaal:
Ergebnis wird erwartet in etwa 15 Minuten. Es ging in der Vernehmung ausschließlich um Deniz' publizierte journalistische Texte #FreeDeniz
Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert das Urteil scharf. Für Merkel ist die Nachricht "bitter und enttäuschend". Die Maßnahme sei unverhältnismäßig hart, zumal Deniz Yücel sich der türkischen Justiz freiwillig gestellt und für die Ermittlungen zur Verfügung gestellt habe. "Die Bundesregierung erwartet, dass die türkische Justiz in ihrer Behandlung des Falles Yücel den hohen Wert der Pressefreiheit für jede demokratische Gesellschaft berücksichtigt", so Merkel. Die Bundesregierung teilt mit, dass sie sich weiter nachdrücklich für eine faire und rechtsstaatliche Behandlung Deniz Yücels einsetzen und hoffen, dass er bald seine Freiheit zurückerlangt.
Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel äußerte sich und sprach von „schwierigen Zeiten für die deutsch-türkischen Beziehungen“ und fügte hinzu: „Der Fall Deniz Yücel wirft ein grelles Schlaglicht auf die Unterschiede, die unsere beiden Länder offensichtlich bei der Anwendung rechtsstaatlicher Grundsätze und in der Bewertung der Presse- und Meinungsfreiheit haben.“
Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, twitterte zu #freeDeniz:
>> Autokorso in Frankfurt: 28. Februar 2017, 16 Uhr. Start: Gutleutstraße zwischen Moselstr. und Wiesenhüttenplatz. Mehr Informationen zum Event: www.facebook.com/events/1267984429949557/.