Vergangenen Mittwoch haben sich Vertreter:innen der Frankfurter Polizei und türkischer Vereine in Hessen getroffen. Hintergrund des Treffens waren die Einsätze im Hotel „Altes Zollhaus“ und in der Mainzer Landstraße.
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Nach zwei Einsätzen im April und Mai, bei denen Einsatzkräften unverhältnismäßiges Vorgehen vorgeworfen wurde, haben sich Repräsentant:innen der Frankfurter Polizei und der türkischen Vereine in Hessen getroffen. Das teilten sie am Montag in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Initiiert wurde das Treffen demnach vonseiten der türkischen Vereine.
Die Vertreter:innen der Vereine hätten nach Ereignissen wie den NSU-Morden, den „NSU 2.0“-Drohschreiben sowie dem Attentat von Hanau von einem „großen Vertrauensverlust seitens der Bürgerinnen und Bürger mit türkischen Wurzeln zu den Sicherheitsbehörden“ berichtet. Zudem machten sie laut Mitteilung auf einen Entfremdungsprozess bei gesellschaftlichen Gruppen aufmerksam und rieten der Behörde, zukünftig noch schneller auch die Opferbelange zu berücksichtigen beziehungsweise in Kontakt mit den Opfern zu treten.
Hintergrund des Treffens sei zum einen eine Polizeikontrolle in einem Frankfurter Hotel gewesen. Die Frankfurter Rundschau schrieb im April über jenen Fall, bei dem ein Mann von einer erniedrigenden Behandlung während einer Polizeikontrolle im Hotel „Altes Zollhaus“ berichtete. Zum anderen sei die erst kürzlich im Mai stattgefundene Festnahme eines 34-Jährigen in der Mainzer Landstraße ausschlaggebend für das Treffen gewesen. Nach dem Einsatz tauchten Videos in den sozialen Medien auf, die bei vielen für Empörung über das Vorgehen der Polizeibeamten sorgten. In beiden Fällen wurde gegen die Beamten inzwischen ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Polizeivizepräsident Björn Gutzeit habe versichert, dass dieser Fall „im Detail überprüft, intern thematisiert und bei entsprechenden Anhaltspunkten konsequent verfolgt“ werde. „Diese Ergebnisse werden nach Feststellung der Hintergründe selbstverständlich veröffentlicht“, heißt es in der Mitteilung. Zudem habe Gutzeit betont, dass es bereits ein Gespräch mit einem regionalen Vereinsvorsitzenden sowie dem Vorsitzenden der Kommunalen Ausländervertretung gegeben habe.
Zeitnah soll auch ein Gespräch in der von dem Vorfall im Gallus betroffenen Moscheegemeinde unter Beteiligung der Familie des Festgenommenen sowie unter Teilnahme der Behördenleitung der Polizei stattfinden. Bei dem Treffen zwischen Polizei und den türkischen Vereinen habe eine „sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre“ geherrscht, resümierten beide Seiten in ihrer Pressemitteilung. Gespräche zwischen den beiden Parteien sollen nun regelmäßig stattfinden.
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