Ob sich Andrea Ypsilanti tatsächlich zur hessischen Ministerpräsidentin wählen lassen wird, ist ungewiss. Am kommenden Mittwoch will sich der SPD-Vorstand mit dem Thema beschäftigen, ebenso mit der Verschiebung des für Mitte September geplanten Parteitags.
Aus der Bundesspitze will sich derzeit offenbar niemand mit Ypsilanti über ihre Pläne unterhalten. Zumindest dementierte laut hr die Hessen-SPD Berichte der Zeitung „Die Welt“, dass der SPD-Bundesvorsitzende Beck mit der hessischen Spitzenkandidatin heute in einer Telefonkonferenz die Lage besprechen wolle.
Darüber hinaus widersprach der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt Gerüchten, dass Ypsilanti in der Sitzung am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit den Grünen beschließen wolle. Ob Andrea Ypsilanti für ihr Vorhaben sich von der Linkspartei zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen, mit allen Stimmen des von der Parteilinken dominierten Vorstands rechnen kann, ist unsicher. Ihr erster Versuch war vor sechs Monaten am Widerstand der Darmstädter Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger gescheitert.
Zwischenzeitlich erhielt die hessische SPD-Chefin jedoch bundesweite Unterstützung für ihre Annäherung an die Linkspartei. Der Niedersächsische SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Jüttner sprach sich in der heutigen Ausgabe der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung für eine Entideologisierung" der Koalitionsfragen aus. Schließlich seien Koalitionen auf Landesebene pragmatische Konsequenzen aus Wahlergebnissen und hätten nur geringe Auswirkung auf Bundesebene. Darüber hinaus sprach er sich dafür aus, Koalitionsdebatten auf die Frage zu reduzieren, mit wem die eigenen politischen Ziele am besten durchgesetzt werden könnten. Auch der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget betonte, dass die Entscheidung, ob Ypsilanti einen neuen Versuch unternehmen solle, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, allein in Hessen abzuwägen sei. Auch fürchte er deswegen keine negativen Auswirkungen auf die Wahlchancen der SPD bei der Bayerischen Landtagswahl im September.
Foto: SPD Hessen
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