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Zelträumung auf Zeit
Blockupy? Verboten! Occupy? Verboten!
Nach dem Blockupy-Verbot legte die Stadt nach: Nun muss auch das Occupy-Camp während der angedachten Protesttage geräumt werden. Das Freßgass-Fest wurde sicherheitshalber vertagt.
Frankfurts Ordnungshüter bereiten sich auf die Blockupy-Tage vom 16. bis 20. Mai vor. Denn ob das Verbot der Stadt überhaupt Bestand hat oder durch das Verwaltungsgericht gekippt wird, wird sich wohl erst Anfang kommender Woche entscheiden. Die Polizei ist auf alles vorbereitet, rechnet gar mit der Möglichkeit, dass trotz offiziellen Verbots Demonstranten nach Frankfurt reisen. Damit, dass Blockupy komplett abgesagt werden muss, rechnen derzeit allerdings die wenigsten. Der Staatsrechtler Erhard Denninger sagte der Frankfurter Rundschau, das Totalverbot würde kaum vor dem Gericht bestehen können.
Für diese These spricht, dass die Stadt nun auch das Occupy-Camp räumen lässt. Allerdings nur für die angekündigten Protesttage. Von 16. bis 20. Mai ist das Camp tabu. Die Zelte dürfen immerhin stehen bleiben. Ab 21. Mai steht die Zeltstadt den Demonstranten zwar wieder zur Verfügung, nur zwei Tage später läuft die Genehmigung der Stadt aber ohnehin aus. Das Überleben des Protest-Camps dürfte davon abhängen, wie die Blockupy-Tage verlaufen. Rechnete die Stadt ernsthaft damit, dass ihr Verbot für die Aktionstage Wirkung zeigt, hätte Occupy nicht ausgesetzt werden müssen. Blockupy-Sprecher Martin Behrsing vom Ewerbslosen Forum meint: "Die Verbotsstrategie erinnert an russische Verhältnisse, wo jeglicher demokratischer Protest unterdrückt wird, der politisch nicht genehm ist."
Konsequenzen aus der immer unübersichtlicher werdenden Situation rund um die Banken zog bereits die Aktionsgemeinschaft Freßgass‘. Nach reiflicher Überlegung habe man sich entschieden, das Freßgass‘-Fest zu verschieben. Ursprünglich sollte das Straßenfest kommenden Mittwoch beginnen. Aus Angst vor Krawallen wird es nun vom 23. Mai bis 1. Juni gefeiert.
Für diese These spricht, dass die Stadt nun auch das Occupy-Camp räumen lässt. Allerdings nur für die angekündigten Protesttage. Von 16. bis 20. Mai ist das Camp tabu. Die Zelte dürfen immerhin stehen bleiben. Ab 21. Mai steht die Zeltstadt den Demonstranten zwar wieder zur Verfügung, nur zwei Tage später läuft die Genehmigung der Stadt aber ohnehin aus. Das Überleben des Protest-Camps dürfte davon abhängen, wie die Blockupy-Tage verlaufen. Rechnete die Stadt ernsthaft damit, dass ihr Verbot für die Aktionstage Wirkung zeigt, hätte Occupy nicht ausgesetzt werden müssen. Blockupy-Sprecher Martin Behrsing vom Ewerbslosen Forum meint: "Die Verbotsstrategie erinnert an russische Verhältnisse, wo jeglicher demokratischer Protest unterdrückt wird, der politisch nicht genehm ist."
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11. Mai 2012, 14.15 Uhr
Gerald Schäfer
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