Die diesjährige November-Steuerschätzung sagt für Hessen in 2008 Mindereinnahmen von rund 100 Millionen Euro voraus. Diese Nachricht aus dem Finanzministerium ist angesichts der Finanzkrise zunächst wenig verwunderlich. Allerdings sei Hessen das einzige Bundesland, das gegenüber der Mai-Steuerschätzung weniger Einnahmen zu erwarten hat. „Insgesamt können wir für 2008 mit Gesamtsteuereinnahmen nach Länderfinanzausgleich und Kommunalem Finanzausgleich von rund 11 Milliarden Euro rechnen“, gab Finanzminister Karlheinz Weimar bekannt.

Hintergrund: Hessen sei überproportional von Verlusten bei den Unternehmenssteuern betroffen. So sei beispielsweise die Körperschaftsteuer aufgrund hoher Erstattungen weggebrochen. „Internationale Entwicklungen schlagen sich am internationalen Standort Hessen mit seinen Banken und Versicherungen zuerst und besonders stark nieder“, erläuterte Weimar.

Für 2009 prognostiziert die aktuelle Steuerschätzung gegenüber der Mai-Schätzung für Hessen Mindereinnahmen von rund 200 Millionen Euro beziehungsweise Gesamtsteuereinnahmen von rund 11,4 Milliarden Euro. Allerdings sei nicht auszuschließen, dass es durch Kasseneffekte noch eine moderate Verbesserung des Ergebnisses geben könne. „Aktuell sieht es so aus, dass wir für die Jahre 2008 und 2009 mit einem blauen Auge davon kommen. Die prognostizierten Abweichungen liegen in einem Korridor, der mir beherrschbar erscheint“, so Weimar. Angesichts der Unsicherheiten über die Auswirkungen der Finanzmarktkrise und die Folgen für die Wirtschaft müsse man die Schätzergebnisse allerdings mit großer Vorsicht betrachten und die Entwicklung der kommenden Monate genau beobachten.

Jedenfalls aber belegten die Ergebnisse der Steuerschätzung klar, dass es zum Spar- und Konsolidierungskurs der Landesregierung in diesem Jahr sowie in den Folgejahren keine Alternative gebe. „Wer einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung im Jahr 2011 will - und an diesem Ziel halte ich nach wie vor fest -, darf den Weg des Sparens nicht verlassen und muss diesen angesichts der gewachsenen Risiken verstärkt weitergehen. Für zusätzliche Ausgabewünsche gibt es daher weniger Spielraum denn je, Sparen ist und bleibt das Gebot der Stunde!“, betonte Weimar.

Quelle: Finanzministerium, Foto: wiki