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Landesregierung: wer gehen will, muss bald gehen
Der Rücktritt von Kultusministerin Karin Wolff (CDU) offenbart es: nur noch bis Anfang April haben die Mitglieder des Kabinetts von Ministerpräsident Roland Koch Zeit, zurückzutreten, wenn sie sich danach anderen Aufgaben zuwenden wollen. Sollte nämlich keine neue Regierung gebildet werden, dann müssten sie im Amt bleiben, so legt es Artikel 113 der hessischen Verfassung fest: "Tritt die Landesregierung zurück oder hat ihr der Landtag das Vertrauen entzogen, so führt sie die laufenden Geschäfte bis zu deren Übernahme durch die neue Landesregierung weiter", heißt es dort. Die Besetzung der Landesregierung kann in dieser Übergangszeit nicht mehr verändert werden, steigt ein Minister aus, müssen andere seine Aufgaben übernehmen. Wer aussteigen will, sollte es also jetzt tun. Sofern am 5. April eine neue Regierung gebildet wird, erübrigt sich diese Sorge natürlich. Wichtig ist das auch für Wissenschaftsminister Udo Corts, der gerne in die Wirtschaft gehen würde. Andererseits, so hört man, könnte er auch froh sein, noch einige Tage im Amt zu bleiben - seine Job-Suche soll sich nämlich schwierig gestalten.
14. Februar 2008, 11.58 Uhr
red
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Text: Till Geginat / Foto: Adobestock/peych_p
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