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Hessische Linke drohen mit Parteiaustritt

Bei den hessischen Linken wächst der Unmut über Teile der Parteiführung und der Landtagsfraktion. Nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" klagen mehrere Dutzend Mitglieder des Landesverbandes in internen Schreiben über Demokratiedefizite, Zentralismus und "Stasi-Machenschaften" in der Partei und drohen mit ihrem Austritt. Der Landesvorsitzende Ulrich Wilken wehrt sich gegen die Vorwürfe: "Die Stasi hat Menschen systematisch bespitzelt und verfolgt, sie hat Biografien zerstört. Wer Stasi-Vorwürfe in einem Wahlkampf instrumentalisiert, verharmlost die Stasi und verhöhnt ihre Opfer."

Gegen die Landtagsabgeordnete Marjana Schott (Foto) wurde laut Spiegel ein Parteiausschlussverfahren beantragt. Schott wird vorgeworfen, Mitarbeiter zu Mini-Löhnen unter Hartz-IV-Niveau beschäftigt zu haben und in Kassel auf Parteikosten in einem Büro zu residieren, das ihrem Ehemann gehört. Zu den Kritikern gehören das Landesvorstandsmitglied Martina Walter und zahlreiche Kommunalpolitiker aus allen Teilen des Landes. Ein bereits zurückgetretener Kreisvorsitzender aus dem südhessischen Kreis Darmstadt-Dieburg erwarte zahlreiche Parteiaustritte noch vor der hessischen Landtagswahl in fünf Wochen. Ulrich Wilken hält dagegen: "Der Zuwachs
unserer Mitglieder von 1.972 Ende Februar auf 2.603 am heutigen Tag macht
deutlich, dass die Unterstützung immer breiter wird."
 
14. Dezember 2008, 08.55 Uhr
red
 
 
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