Ausbau A49

Anklage nach Abseilaktionen

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Aus Protest gegen den Weiterbau der A49 hatten sich Umweltaktivist:innen im Herbst von mehreren Autobahnbrücken abgeseilt und damit für Staus und Vollsperrungen gesorgt. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat nun Anklage gegen rund zehn Aktivist:innen erhoben.

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Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat Anklage gegen rund zehn Umweltaktivist:innen erhoben. Sie sollen sich im Herbst 2020 aus Protest gegen den Weiterbau der A49 in Mittelhessen und die Rodung des Dannenröder Waldes von mehreren Autobahnbrücken abgeseilt haben. Wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt bestätigte, müssen sie sich nun wegen des Vorwurfs der Nötigung vor Gericht verantworten.

Mit ihren Abseilaktionen hatten die Aktivist:innen im Herbst für Staus und Vollsperrungen auf den Autobahnen 3, 5 und 661 gesorgt. Eine der Aktionen führte auf der A3 bei Idstein zu einem Auffahrunfall, bei dem ein Mann eingeklemmt und schwer verletzt wurde. Laut Staatsanwaltschaft sei dieser Unfall jedoch nicht Teil der Anklagen, weil er nicht in den örtlichen Zuständigkeitsbereich der Frankfurter Staatsanwaltschaft falle.

Weil die Abseilaktionen an unterschiedlichen Orten stattgefunden hatten, seien sowohl das Amtsgericht Frankfurt als auch das Amtsgericht Frankfurt-Höchst für die Prozesse zuständig, so die Staatsanwaltschaft. Mehrere Ermittlungsverfahren gegen elf weitere Aktivist:innen seien bereits Mitte März eingestellt worden. Ihnen war vorgeworfen worden, drei der Abseilenden an der Autobahn 3 „zugesprochen“ beziehungsweise „gesichert und koordiniert“ zu haben. „Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Frankfurt konnte den Beschuldigten letztlich aber eine tatbestandsmäßige, ausreichend konkrete Beihilfehandlung nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden", so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

Unterdessen haben sich am heutigen Freitag Aktivist:innen am Dannenröder Wald zu einem Protestcamp zusammengefunden. Das Bündnis „Wald statt Asphalt“ hatte zum ersten „Danni-Klimacamp“ vom 9. bis zum 18. April aufgerufen. Geplant sind unter anderem Workshops und Vorträge zu Themen wie Globale Gerechtigkeit, Zukunft ohne Autos oder Migration und Klimawandel sowie Selbsterfahrungsangebote und sogenannte Skillshares, bei denen die Teilnehmenden ihre Kenntnisse und Fähigkeiten in verschiedenen Bereichen an andere weitergeben können sollen.


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