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Positionen zur Europawahl 2019: FDP
 

Positionen zur Europawahl 2019: FDP

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Thorsten Lieb: „Die Europäische Union wird das sein, was wir gemeinsam aus ihr machen“

Foto: FDP
Foto: FDP
Am 26. Mai 2019 findet die neunte Direktwahl des Europäischen Parlaments statt. Mit dem JOURNAL FRANKFURT hat Thorsten Lieb darüber gesprochen, wie die Freien Demokraten die Zukunft Europas gestalten möchten.
JOURNAL FRANKFURT: Herr Lieb, gefühlt erhält diese Europawahl medial wesentlich mehr Aufmerksamkeit als die vergangenen Wahlen. Woran liegt das Ihrer Meinung nach?

Thorsten Lieb: Ich glaube, die Menschen spüren, dass die Europäische Union in einer Krise steckt und es Veränderungen bedarf, um diese Krise bewältigen. Die Aufmerksamkeit verstehe ich daher auch als Suche danach, wie diese Veränderungen aussehen können. Dabei wünsche ich mir, dass wir als Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union gemeinsam ins Gespräch darüber kommen, welche Europäische Union wir wollen. Die Europäische Union wird das sein, was wir gemeinsam aus ihr machen.

Sie möchten unter anderem die Wirtschafts- und Währungsunion „wieder vom Kopf auf die Füße stellen“. Was genau steht da gerade Kopf und wie landen wir wieder auf den Füßen?

Die Wirtschafts- und Währungsunion war und ist in den Verträgen als Stabilitätsunion angelegt. Als solche haben die Mitgliedsstaaten, nicht zuletzt auch Deutschland, diese in den vergangenen 15 Jahren durchlöchert und in immer komplizierteren Regelwerken das große Ganze aus den Augen verloren – eine Wirtschafts- und Währungsunion, die das damit verbundene Wohlstandsversprechen auch einlöst. Dazu brauchen wir ein Zurück zu den ursprünglichen Regeln und deren konsequente Durchsetzung.

Eine weitere Ihrer Forderungen lautet, die Europäische Union soll ein „Global Player“ werden. Warum ist das wichtig – und ist sie das nicht bereits?

Zahlreiche Konflikte in unserer Nachbarschaft, in Nordafrika, im Nahen Osten und im Osten Europas, insbesondere in der Ukraine, bedürfen aus meiner Sicht einer gemeinsamen europäischen Position. Die Stabilität unserer Nachbarregionen liegt in unserem gemeinsamen Interesse. Auch die weltweite Vernetzung der EU als größte „Handelsnation“ der Welt erfordert gemeinsame Anstrengungen. Und insbesondere muss die EU gemeinsame Antworten auf den Klimawandel finden, weil wir China, Indien, die USA und andere nur dann zum Handeln animieren können, wenn die EU mit klugen Konzepten vorangeht.

Wegen des großen gemeinsamen Marktes ist die Europäische Union immer dann ein weltweit wichtiger und als solcher wahrgenommener Akteur, wenn es um Fragen des internationalen Handels geht. Hier hat die EU echten Einfluss, weil sie mit einer Stimme sprechen kann. In allen anderen Bereichen bleibt die EU weit hinter ihren Möglichkeiten zurück.

Sehen Sie die Einheit Europas gefährdet?

Mit Sorge beobachte ich, dass in einzelnen Teilen der EU und in Teilen der Gesellschaft die EU als solche und der europäische Einigungsprozess in Frage gestellt wird. Dem wollen wir entgegensteuern durch echte gemeinsame europäische Projekt im Bereich der Digitalisierung, der Bildung, europäischer Infrastrukturen und der Energiepolitik. Die Einheit der EU ist dann nicht gefährdet, wenn es für die Bürgerinnen und Bürger in Europa wieder mehr spürbar wird, dass die EU etwas für uns alle tut.

Warum sollten sich gerade Frankfurterinnen und Frankfurter für die Europawahl interessieren?

Frankfurt versteht sich nicht nur als Europastadt, sie ist auch eine. Als Sitz der EZB, eine der wichtigsten Institutionen der EU, ist Frankfurt mindestens die gefühlte vierte Hauptstadt der Europäischen Union. Alleine mehr als 80 000 Menschen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten sind hier in Frankfurt wahlberechtigt. Frankfurt ist als Wirtschaftsmetropole mit Schwerpunkten in Industrie, in der Finanzbranche, in den Kreativbranchen und vielen weiteren Dienstleistungen sowie nicht zuletzt mit zahlreichen landwirtschaftlichen Betrieben in allen Facetten besonders von Entscheidungen auf EU-Ebene betroffen.

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Über Thorsten Lieb: Jahrgang 1973, geboren in Bad Kreuznach, seit 1998 FDP-Mitglied, seit 2012 Mitglied des Kreisvorstandes der FDP Frankfurt, seit 2015 Mitglied des Landesvorstandes der FDP Hessen

Die Europawahl 2019 – gut zu wissen:
* Wann: 26.5., 8-18 Uhr
* Briefwahl: Beantragung des Wahlscheins bei der Gemeinde des Hauptwohnortes bis spätestens am Freitag vor dem Wahltag um 18 Uhr
* Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments
* Weitere Infos und Interviews finden Sie in der aktuellen Ausgabe 05/2019 des JOURNAL FRANKFURT


Weitere Fragen an Thorsten Lieb sowie die Kandidaten von CDU, SPD, Grüne und Linke finden Sie in der aktuellen Ausgabe 05/2019 des JOURNAL FRANKFURT sowie in den kommenden Tagen bis zur Wahl auf www.journal-frankfurt.de/europawahl.

Das gesamte Wahlprogramm der FDP finden Sie hier.
10. Mai 2019
Ronja Merkel
 
Ronja Merkel
Jahrgang 1989, Kunsthistorikerin, von Mai 2014 bis Oktober 2015 leitende Kunstredakteurin des JOURNAL FRANKFURT, seit September 2018 Chefredakteurin. – Mehr von Ronja Merkel >>
 
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