Minderheitsregierung geplatzt

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red /

Andrea Ypsilanti stellt sich am 5. April nicht zur Wahl als hessische Ministerpräsidentin. Dies teilte sie vor wenigen Minuten nach parteiinternen Beratungen auf einer Pressekonferenz in Wiesbaden mit. Durch die Weigerung der Darmstädter SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger, Ypsilanti zu wählen, war die dünne Mehrheit trotz der einkalkulierten Stimmen der Partei Die Linke ins Wanken geraten. "Diesen Weg können wir so nicht gehen. Deshalb werde ich mich am 5. April nicht zur Wahl stellen, denn ich kann für eine Mehrheit nicht garantieren", so Ypsilanti.


Damit ist der Regierungspoker in Wiesbaden wieder völlig offen – die Optionen jedoch werden immer geringer. Da FDP und Grüne ihre Zustimmung zu einer Ampel- beziehungsweise einer Jamaika-Koalition nach zahlreichen Bemühungen immer wieder abgelehnten und auch die Gespräche über eine große Koalition bereits gescheitert sind, sieht es so aus, als würde der amtierende Ministerpräsident Roland Koch auch über die konstituierende Sitzung des hessischen Landtages am 5. April hinaus geschäftsführend im Amt bleiben. Eine entscheidungsfähige Regierungsführung wird bei der aktuellen Sitzverteilung jedoch auch dann nicht möglich sein. Über kurz oder lang scheinen Neuwahlen unter diesen Umständen unausweichlich.


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