Keine 2000 Unterschriften für Pauli-Partei

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2000 Unterschriften sind für die Anmeldung zur Bundestagswahl nötig, an dieser Vorschrift scheiterte nun der hessische Landesverband der Gabriele- Pauli-Partei Freie Union, wie der Landeswahlleiter in Wiesbaden mitteilte.

Insgesamt wurden 13 Landeslisten zur Wahl am 27. September eingereicht. Nun bleibt die Frage, ob die Pauli-Partei mit ihrem Landesverband in Hessen zur Bundestagswahl antreten darf. Darüber soll der Landeswahlausschuss formell am 31. Juli entscheiden. Denn Parteien, die nicht im Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen nachweisen, dass ihre Landesliste von mindestens 2000 Wahlberichtigten unterstützt wird. Die Republikaner, die Tierschutzpartei, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) und die Piratenpartei haben die nötige Anzahl der Stimmen sammeln können, nicht aber die Freie Union.

Der hessische Landesverband der Pauli-Partei war am 2. Juli gegründet worden und hatte schon bald ein Vorstandsmitglied verloren. Ohne Angaben von Gründen war der bisherige stellvertretende Vorsitzende Karl von Zeretzke zurückgetreten. Wie die Partei mitteilte, sei er damit einem formellen Ausschlussverfahren zuvor gekommen. Grund: Zeretzke habe versucht, einen Abwahlantrag gegen die Bundesvorsitzende Pauli zu organisieren.

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