Den Hochschulen in Hessen soll im nächsten Jahr das Budget um 30 Millionen Euro gekürzt werden. «Ich bin mir durchaus im Klaren, dass diese Situation für die Hochschulen nicht einfach ist», sagte Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) am Freitag in Wiesbaden bei der Vorstellung der Eckpunkte des Hochschulpakts 2011 bis 2015. Aber die finanziellen Rahmenbedingungen des Landes machten «einen moderaten Sparbeitrag» unumgänglich. Im Gegenzug versprach die Ministerin, dass es bis 2015 keine weiteren Budgetsenkungen im Wissenschaftsbereich geben werde.
«Für den schlimmsten Fall weiterhin rückläufiger Steuereinnahmen spannen wir also ein Sicherheitsnetz für die Hochschulen», sagte Kühne-Hörmann. Wenn die Steuereinnahmen des Landes hingegen wieder stiegen, sei ein Zuwachs möglich. Die Ministerin betonte, dass die Investitions- und Forschungsprogramme unangetastet blieben.
In der gegenwärtigen Vereinbarung zwischen dem Land und den zwölf staatlichen Hochschulen sei festgelegt, dass das Jahresbudget bei sinkenden Steuereinnahmen um 1,5 Prozent reduziert werden kann. Angesichts der Einnahmeeinbrüche 2009 und 2010 würde das eine Absenkung des Hochschuletats in den Jahren 2011 und 2012 um zweimal 1,5 Prozent bedeuten. Das entspricht 34 Millionen Euro. «Dieser Sparbeitrag soll einmalig bereits 2011 erbracht werden», sagte die Kühne-Hörmann. Gleichzeitig sollen im nächsten Jahr die Tarifsteigerungen für das wissenschaftliche Personal um 0,5 Prozent oder rund vier Millionen Euro vom Land ausgeglichen werden. Unter dem Strich ergibt sich daraus ein Sparbeitrag von 30 Millionen Euro.
Kühne-Hörmann hob hervor, dass sie den Beitrag nicht zuletzt angesichts der Rücklagen der Hochschulen von mehr als 250 Millionen Euro für «vertretbar» halte. «Das ist zu verkraften, ohne Strukturen zu zerstören», sagte sie. (ddp/kah/muc)
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