Newsletter
|
ePaper
|
Apps
|
Abo
|
Shop
|
Jobs
Foto: AdobeStock/Martin Debus
Foto: AdobeStock/Martin Debus

Sozialer Wohnungsbau

Petzold: „Mietenstopp bei ABG löchrig wie ein Schweizer Käse“

Der Mieterschutzverein „Mieter helfen Mietern“ kritisiert die ABG für Mieterhöhungen im geförderten Wohnungsbau trotz eigener Mietpreisbremse.
Die ABG Frankfurt Holding hat die Miete von Sozialwohnungen, die rund einen Drittel ihres 54 000 umfassenden Wohnungsbestandes ausmachen, um teilweise zehn Prozent erhöht. Dies gab der Mieterschutzverein „Mieter helfen Mietern Frankfurt e.V.“ am Montag, den 15. April, bekannt und kritisierte die Entscheidung der ABG scharf.

Dem Verein liegen nach eigenen Angaben Mieterhöhungsverlangen vor, die ihm von Mitgliedern in der Rechtsberatung zur Verfügung gestellt wurden. Demnach sehe sich die Wohnungsbaugesellschaft bei den betroffenen rund 17 800 mietpreisgebundenen Wohnungen nicht an den von ihr selbst beschlossenen Mietpreisdeckel gebunden.

ABG verlängerte Mietenstopp 2020 auf zehn Jahre

Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft hatte im Juli 2016 beschlossen, die Mieten im freifinanzierten Wohnungsbau nur noch um fünf Prozent in fünf Jahren zu erhöhen. Im Oktober 2020 verlängerte sie dann den Mietenstopp auf 10 Jahre, um den Mietern mehr „Planungssicherheit“ und ein „bezahlbares Zuhause“ infolge der Pandemie zu garantieren, wie aus einem Schreiben an die Mieter hervorgeht.

Conny Petzold von „Mieter helfen Mietern“ fordert daher von der ABG, die Mietbremsregelung auch für den geförderten Wohnungsbau einzuhalten und alle Mieterhöhungen, die die Fünf-Prozent-Grenze überschreiten, zurückzunehmen. Folgen von Inflation, Energiekrise und eine Steigerung der Betriebskostenvorauszahlungen um 110 Prozent seit 2012 würden es den Mietern ohnehin schwer machen.

Junker sieht „null Spielraum“ für Kostenanpassung

Um etwaigen Rechtsstreitigkeiten vor Gerichten zuvorzukommen, verlangt sie eine Klarstellung der rechtlichen Lage von politisch Verantwortlichen wie dem Oberbürgermeister Mike Josef und dem Planungsdezernenten. Zumal ein Aufsichtsratsbeschluss der ABG von 2018, in dem es auch um den Geltungsbereich des Mietpreisdeckels gehe, vom Mieterschutzverein mit Verweis auf Vertraulichkeit nicht hätte eingesehen werden dürfen.

ABG-Geschäftsführer Frank Junker sagte derweil der Frankfurter Rundschau, dass es für die betroffenen preisgebundenen Wohnungen eine Kostenmiete gebe. Vom Gesetz her müssten die Mieten angepasst werden, wenn sich die Grundlagen für die Kostenrechnung änderten – wie durch höhere Instandhaltungs- und Verwaltungskostenpauschalen. Es gebe dabei „null Spielraum“ für die ABG und die Stadt habe den Erhöhungen formal zustimmen müssen.
 
17. Mai 2023, 17.00 Uhr
Till Geginat
 
Till Geginat
Jahrgang 1994, Studium der Theater-, Film- und Medienwissenschaft an der Goethe Universität Frankfurt, seit November 2022 beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Till Geginat >>
 
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Urbanes Frankfurt
Im Schönhof-Viertel in Bockenheim soll eine integrative Hybrid-Grundschule entstehen. Die Stadt Frankfurt wird sie voraussichtlich anmieten – zu einem Preis von rund 3,3 Millionen Euro im Jahr.
Text: Sina Claßen / Foto: So soll die Schönhof-Schule einmal aussehen © Ackermann + Raff
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
23. Juli 2024
Journal Tagestipps
Pop / Rock / Jazz
  • Adi Oasis
    Palmengarten | 20.00 Uhr
  • Max Giesinger
    Kurpark | 19.00 Uhr
  • The Chain
    Kleiner Festungshof | 19.00 Uhr
Theater / Literatur
  • Hänsel und Gretel – Die Dämonenjäger
    Die Dramatische Bühne im Grüneburgpark | 20.15 Uhr
  • Sekretärinnen
    Wasserburg | 20.15 Uhr
  • Die Akte Schneewittchen
    Staatspark Wilhelmsbad | 20.00 Uhr
Kunst
  • Günter Fruhtrunk – Retrospektive
    Museum Wiesbaden | 10.00 Uhr
  • Ari Benjamin Meyers
    Kunsthalle Mainz | 10.00 Uhr
  • Flüsse
    Senckenberg, Forschungsinstitut und Naturmuseum | 09.00 Uhr
Kinder
  • Der gestiefelte Kater
    Amphitheater/Schloss Philippsruhe | 15.00 Uhr
  • Der Zauberer von Oz
    Wasserburg | 14.00 Uhr
  • Mainspiele
    Sachsenhäuser Mainufer | 11.00 Uhr
und sonst
  • Tuesday Night Skating
    Hafenpark | 20.30 Uhr
  • Ebbelwei-Gebabbel mit de Fraa Rauscher – Aane Theater-Kostümführung iwwern Römerbersch
    Frankfurter Stadtevents | 18.00 Uhr
  • Sunset X Skyline-Tour
    Primus-Linie | 21.30 Uhr
Freie Stellen