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Foto: Imago/Patrick Scheiber
Foto: Imago/Patrick Scheiber

Sexismus-Vorwürfe

SPD fordert Feldmann zum sofortigen Rücktritt auf

Neben Opposition, Volt, FDP und Grünen fordert nun auch die SPD den sofortigen Rücktritt von Oberbürgermeister Peter Feldmann. Wie der Parteivorstand am Montagnachmittag mitteilte, seien aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen nun Konsequenzen notwendig.
Der Fehltritt auf der Siegesfeier der Eintracht, die sexistische Äußerung auf dem Flug nach Sevilla: Die Vorwürfe gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann häufen sich. Nun hat sich auch die eigene Partei noch einmal klar distanziert und den sofortigen Rücktritt gefordert. Wie Ina Hartwig und Kolja Müller am Montagnachmittag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mitteilten, habe das der Parteivorstand einstimmig beschlossen.

Die Situation habe sich aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Tagen verändert, so Hartwig. Die sexistische Äußerung sei kein Kavaliersdelikt, sondern eine „zu verurteilende Entgleisung“. Eine Bemerkung wie diese sei noch nie in Ordnung gewesen, das gelte bis heute, und so müsse er Verantwortung für sein Handeln übernehmen.

Anfang April hatte die SPD mitgeteilt, dass man erst im Falle der Zulassung des Hauptverfahrens Feldmann zum Rücktritt auffordern werde. Die Unschuldsvermutung gelte auch nach wie vor, ein weiteres Abwarten sei den Frankfurterinnen und Frankfurtern jedoch nicht mehr zuzumuten. Darüber hinaus würde auch die Würde des Amtes sowie das Ansehen der Stadt darunter leiden.

Koalitionspartner fordern ebenfalls Rücktritt

Nur wenige Minuten zuvor hatten sich auch die Grünen positioniert. In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Parteivorsitzenden Julia Frank und Götz von Stumpfeldt sowie den Fraktionsvorsitzenden Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis hieß es, das Verhalten habe „einen neuen Tiefpunkt erreicht, mit dem er Stadt und Kommunalpolitik zutiefst beschämt“. Die Ereignisse der vergangenen Tage machten deutlich, so heißt es in der Mitteilung weiter, dass Feldmann „offenkundig nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben.“

Von einem „wenig überraschenden Tiefpunkt“ spricht auch Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender der FDP. Die Fraktion fordere Feldmann erneut auf, von seinem Posten zurückzutreten. Auch appelliere man an alle im Römer, den Einladungen von Peter Feldmann nicht mehr zu folgen. „Es müssen Konsequenzen aus seinen Verfehlungen gezogen werden“, so Pürsün.

Das Verhalten Feldmanns sei „untragbar”, teilte Volt-Fraktionsvorsitzender Martin Huber mit. Mit den Äußerungen habe der Oberbürgermeister „dem Fass den Boden ausgeschlagen”. Dass er darüber hinaus nun zum Weltwirtschaftsforum nach Davos gereist sei, zeige aufs Neue, dass er sein Verhalten nicht reflektiere, sondern „sich weiterhin als Sonne sieht, um die alle anderen kreisen“.
 
23. Mai 2022, 17.51 Uhr
Sina Eichhorn
 
Sina Eichhorn
Jahrgang 1994, Studium der Germanistik an der Justus-Liebig-Universität Gießen, seit Oktober 2018 beim Journal Frankfurt. – Mehr von Sina Eichhorn >>
 
 
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