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Neue Steuereinschätzung Hessen

Mehr Steuerausfälle als erwartet

Hessen rechnet aufgrund der Corona-Krise mit Rekordeinbrüchen bei den Steuereinnahmen. Eine neue Prognose zeigt nun, dass diese noch größer ausfallen könnten als bislang vermutet. Bis 2024 könnten 7,8 Milliarden Euro im hessischen Haushalt fehlen.
Die Steuerausfälle bis 2024 werden in Hessen schätzungsweise höher ausfallen als bislang erwartet. Das teilte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Montag mit. Die Steuerausfälle liegen demnach bei mehr als 7,8 Milliarden Euro und damit knapp 1,5 Milliarden Euro höher als eine Steuerschätzung im Mai veranschlagt hatte. Zu diesem Zeitpunkt war man noch von einem Ausfall von 6,4 Milliarden Euro ausgegangen. „Die Corona-Krise trifft Hessens Haushalt nochmals härter als zuletzt angenommen. Wir werden große Anstrengungen unternehmen müssen, um die nun zu erwartenden weiteren Steuerausfälle zu schultern“, sagte Boddenberg.

Bei der Prognose beruft sich das Finanzministerium auf die Zahlen des Arbeitskreis Steuerschätzungen, der vergangene Woche zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammengekommen ist. Diese Analyse zeige, so Boddenberg, dass Corona „den Landeshaushalt dauerhaft belasten wird“. Darauf müsse man nun „auch eine dauerhafte Antwort geben“. Ein zentraler Baustein dabei sei das Sondervermögen, das man in Hessen verabschiedet habe, „um milliardenschwere Steuerausfälle des Landes und teilweise auch der Kommunen auszugleichen“, so der Finanzminister.

Im Gegensatz zu der Zeit ab 2021 könne man im aktuellen Jahr sogar inzwischen mit einem geringeren Einbruch der Steuereinnahmen als noch bei der Mai-Schätzung ausgehen. Hier konnte die Zahl um rund 460 Millionen Euro nach unten korrigiert werden. Dennoch bleibe „unterm Strich ein Minus von mehr als 2,5 Milliarden Euro gegenüber den Erwartungen der Zeit vor Corona“, so Boddenberg. Grund für die positivere Bilanz sei, dass sich die Wirtschaft nach dem Lockdown im April schneller als erwartet erholt habe.

Doch bereits im Folgejahr 2021 gehe man von einer schwächelnden Dynamik aus, die zu Steuerausfällen von fast 580 Millionen Euro führen könnten. In diesem Fall summiere sich laut Finanzministerium der Verlust auf rund 1,4 Milliarden Euro im Vergleich zur Vor-Corona-Prognose. 2022 rechne man inzwischen mit Ausfällen in Höhe von 490 Millionen Euro, 2023 mit 455 Millionen Euro und 2024 mit 340 Millionen Euro.

Ein ähnliches Bild zeige sich auch in den hessischen Kommunen. Boddenberg kündigte an, dahingehend Gespräche mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu führen, um weitere Maßnahmen zu vereinbaren. Insgesamt liege der Fokus dabei auf den Themen Gesundheitsschutz sowie Wirtschaftshilfen für die von der Krise betroffenen Unternehmen. Laut Boddenberg gehörten dazu auch konjunkturbelebende Maßnahmen, die gezielt in das investierten, was Hessen „noch moderner, digitaler, nachhaltiger und stärker macht“.
 
15. September 2020, 11.53 Uhr
sie
 
 
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