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Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer

Kommissarische Oberbürgermeisterin

Die nächsten Monate an der Spitze der Stadt

Bis zur Oberbürgermeister-Wahl im März leitet Nargess Eskandari-Grünberg kommissarisch das Amt. Am Donnerstag gab sie Einblicke in ihre Pläne für die kommenden Monate.
Paulskirchenjubiläum, Ausländerbehörde, die Reputation der Stadt – Bürgermeisterin Nargess-Eskandari Grünberg (Bündnis 90/Die Grünen) hat am Donnerstag ihre Pläne für die kommissarische Amtszeit als Stadtoberhaupt vorgestellt. Vier Monate – bis Ende März – bleibt Eskandari-Grünberg mindestens im Amt; sollte es bei der OB-Wahl Anfang März zu einer Stichwahl kommen, würde sie voraussichtlich bis 11. Mai das Amt innehaben.

Ein Schwerpunkt soll die Ausländerbehörde sein, deren Verzug zuletzt für Aufsehen gesorgt hatte. Vorgesehen sei die Bildung eines Beirats, die Behörde solle ein Welcome-Center werden. Priorität habe jedoch erst einmal der Abbau des Rückstaus bei den Anträgen. Bei einem weiteren aktuell drängenden Thema bleibt sie jedoch eher vage: Angesichts der drohenden Energiekrise sei es „unsere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass niemand in seiner Wohnung friert und Menschen Hilfe erhalten, die ihre Nebenkosten oder ihre Gasrechnung nicht mehr zahlen können.“ Wie es in einer Mitteilung der Stadt heißt, sei „schon einiges in die Wege geleitet worden“, bisher aber weitgehend ohne Beteiligung des OB-Büros.

Um einen nahtlosen Übergang des Nachfolgers oder der Nachfolgerin zu sichern, wolle sie sich zudem um „zuletzt vernachlässigte Projekte“ kümmern, sagte Eskandari-Grünberg. Dazu zähle etwa die Planung der Feierlichkeiten zum Paulskirchenjubiläum. Dafür sei sie bisher mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Gesprächen gewesen. Er soll beim Festakt anlässlich des 175. Jahrestags der Nationalversammlung die Festrede halten.

Des Weiteren betonte die Eskandari-Grünberg bei ihrer Führung die Kollegialität in den Vordergrund stellen zu wollen. „Drei Dinge sind mir dabei wichtig: dass wir uns mit Anstand, Würde und Respekt begegnen. Eitelkeiten, Selbstdarstellungen und Handeln ohne Abstimmung darf es nicht mehr geben.“ Als Beispiel dafür nannte sie die durch Feldmanns Abwahl vakanten Aufsichtsratsposten, bei denen sie für eine „faire und fachlich orientierte Verteilung der Mandate“ gesorgt habe, anstatt diese selbst zu besetzen.
 
9. Dezember 2022, 11.58 Uhr
ez
 
 
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