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Corona-Krise

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Hessen: Steuerschätzung sagt Milliardenverluste voraus

Foto: Hessische Landesregierung
Foto: Hessische Landesregierung
Die Corona-Krise sorgt in Hessen für Einnahmeverluste von fast drei Milliarden Euro. Bis 2023 sollen weitere 3,4 Milliarden dazukommen, wie Hessens Finanzminister Michael Boddenberg am Mittwoch bekannt gab.
Bis zum Jahr 2023 erwarten Experten wegen der Corona-Krise Ausfälle von 6,4 Milliarden Euro für das Land Hessen. Einnahmeverluste von fast drei Milliarden Euro werden allein bis zum Ende dieses Jahres erwartet. Das gab der hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Mittwoch anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Steuerschätzung für Hessen bekannt. Solch einen Einbruch der Steuereinnahmen habe es in Hessen noch nie gegeben, sagte Boddenberg.

Vergangene Woche sei der Arbeitskreis Steuerschätzungen per Videokonferenz zu seiner Frühjahrsitzung zusammengekommen. Anschließend habe das Hessische Finanzministerium die Schätzung analysiert und daraus die Zahlen für Hessen abgeleitet. „Das ist schmerzhaft, aber Hessen ist wie kaum ein anders Land fähig, mit dieser Krise auch finanzpolitisch umzugehen. Das haben wir uns alle zusammen in den vergangenen Jahren erarbeitet“, so der Finanzminister.

Die Krise koste aufgrund von Einnahmeausfällen, aber auch durch die erheblichen Mehrausgaben, viel Geld. Dieses Geld sei gut investiert, denn es gehe in erster Linie darum, den Menschen die bestmögliche gesundheitliche Versorgung zukommen zu lassen, das Gesundheitssystem zu ertüchtigen, das Virus einzudämmen und die gravierenden wirtschaftlichen Folgen für viele Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen aufzufangen, so Boddenberg. „Es wird dauern und es wird weiterhin viel Arbeit bedeuten, um die Haushalte wieder in Ordnung zu bringen.“

Die massiven Steuerausfälle im Zuge der Corona-Krise würden zudem die Finanzkraftverhältnisse zwischen den Ländern erheblich beeinflussen, „da davon auszugehen ist, dass die einzelnen Länder unterschiedlich betroffen sein werden.“ Finanzstarke Länder wie Hessen würden vermutlich ähnlich wie in der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 „überproportionale Steuerverluste“ erleiden. Jedoch habe man in Hessen gute Voraussetzungen, so Boddenberg, um sich wieder aus der Krise „hochzuarbeiten“. In einer Sondersitzung am 16. Juni will der Landtag über einen zweiten Nachtragshaushalt beraten. Dessen Verabschiedung sei für den Sommer geplant.

Auch Kreise, Städte und Gemeinden treffe es hart, erklärte der hessische Finanzminister. Für dieses Jahr rechneten bisherige Steuerschätzungen mit Verlusten von 1,4 Milliarden Euro, bis 2023 werde sich der Betrag dann voraussichtlich auf 3,5 Milliarden summieren. Dazu gab Boddenberg bekannt, dass mit den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbart sei, die finanzielle Lage des Landes und der Kommunen ständig zu beobachten.
 
22. Mai 2020, 13.12 Uhr
jwe
 
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