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Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer

Brill wagt Neustart mit "Demokratie Direkt"

Aufstieg aus der Asche von Fragida

Hans-Peter Brill hat seine Fragida-Gruppe aufgegeben, aber eine neue Gruppe gegründet: Als "Demokratie Direkt" will er am 26. Februar vor dem Römer demonstrieren. Für Montag hat eine Pegida-Gruppe einen Spaziergang angekündigt.
Der Protest gegen die geplante Fragida-Gruppe, einen Frankfurter Ableger der islamfeindlichen Bewegung Pegida, zeigt Wirkung: Der Initiator Hans-Peter Brill hat auf der Facebook-Seite verkündet, Fragida nicht mehr weiterzuführen.

"Die Ereignisse der letzten Tage (Paris, Verviers usw.) haben uns zu der Überzeu­gung kommen lassen, nicht zu weiterer Polarisierung beitragen zu wollen", heißt es da. Allerdings hätten die vergangenen Wochen vor allem bewiesen: "Die Stadtverordneten be­schim­pfen uns, noch bevor wir uns überhaupt das erste Mal geäußert haben. Und linksextreme Gewalttäter setzen alles daran, abwei­chende Meinung zu unter­drücken. Dagegen muss etwas unter­nommen werden."

Am 5. Januar hatten mehrere hundert Demonstranten das erste Fragida-Treffen gestört. Unter den Teilnehmern des Treffens war auch NPD-Mann Stefan Jagsch; Brill behauptete später davon nichts gewusst zu haben und distanzierte sich von ihm. Bereits am 9. Januar verkündete Brill, anders als ursprünglich geplant, keine Fragida-Demonstration durchzuführen. "Die Stimmung ist durch die Ereignisse in Paris derart aufgepeitscht, dass es unverantwortlich wäre, bei einer Veranstaltung Antifa und unsere Bürgerbewegung in Frankfurt aufeinander prallen zu lassen", ist auf der Fragida-Seite zu lesen. "Frankfurt ist nicht Dresden. Das gäbe Mord und Totschlag. Wir möchten einzig einen friedlichen Protest."

Am Samstag gründete Hans-Peter Brill eine neue Facebook-Gruppe mit dem Namen "Demokratie Direkt". Gefordert wird mehr Mitbestimmung aus dem Volk – auf Bundes- und Kommunalebene. Anlass sind die Reaktionen auf die Fragida-Initiative: "In Frankfurt am Main tagen im Römer allmonatlich unsere Stadtverordneten. Diese Stadtverordneten sind unsere gewählten Vertreter. Genau diese Vertreter nannten uns Ratten und Nazis noch bevor wir uns das erste Mal äußerten", schreibt Brill. Diese Beleidigungen gegen das Volk machten die "wachsende Kluft zwischen Volk und Volksvertretern" deutlich. Der Stadtverordnetenvorsteher habe die Entgleisung nicht einmal gerügt; stattdessen hätten zahlreiche Abgeordnete gelacht und applaudiert. "Das ist absolut inakzeptabel", so Brill.

Das ehemalige AfD-Mitglied stellt auch die Legitimation der Stadtverordneten infrage, indem er zu Bedenken gibt, dass die Volksvertreter wegen der geringen Wahlbeteiligung nicht von der Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt worden seien. "Wir wollen gehört und verstanden werden", lautet das Fazit. "Dafür gehen wir in Frankfurt auf die Straße." Ein Termin wird nicht genannt. Im Gespräch mit dem JOURNAL FRANKFURT hat Brill jedoch angekündigt, am 26. Februar vor dem Römer demonstrieren zu wollen. Der Beginn ist um 18 Uhr geplant. Zu dieser Zeit tagt die Stadtverordnetenversammlung.

Noch sei seine Gruppe klein, sie bestehe aus fünf Personen, die keiner Partei angehörten. Brill sagt, er wolle die Gruppe zunächst nicht vergrößern, mit dem Hinweis, das sei schon einmal "in die Hose gegangen". Dass sich dennoch Rechtsextremisten seiner Demo anschließen könnten, schließt er nicht aus: "Wir können uns gegen Teilnehmer nicht wehren", sagt Brill. Allerdings habe man dahingehend vorgesorgt, indem man "die falschen Themen" - wie Islamisierung - ausgespart habe.

Die Gefahr jedoch, dass erneut linke Gegendemonstranten erneut die Veranstaltung stören könnten, sieht Brill auch. Er hoffe jedoch auf friedliche Proteste. "Wir werden artig sein", sagt er. "Wer jetzt sagt, dass jedes Mittel recht sei, um die Meinungsäußerung absichtlich zu unterdrücken, stellt sich ins Unrecht." Man habe bewusst den Namen geändert und auf "diskriminierende und rechtspopulistische Themen" verzichtet, um den Gegnern die Munition zu nehmen. "Wir möchten nicht polarisieren", sagt Brill. "Unser Ziel ist es, ins Gespräch zu kommen."

Für Montag, 26. Januar, ist eine No-Fragida-Kundgebung auf dem Römerberg geplant. Beginn ist um 18 Uhr. Auf Facebook haben bereits mehr als 16.000 Menschen ihre Teilnahme zugesagt. "Demokratie Direkt" hat erst 52 Likes bei Facebook.

Inzwischen hat sich eine neue "Pegida Frankfurt Rhein-Main"-Gruppe gegründet und ebenfalls für Montag einen "Spaziergang" in Frankfurt angekündigt. Über die Organisatoren ist bislang nichts bekannt, ebenso wenig über die Ziele. Beginn soll um 18.30 Uhr sein. Der Ort werde noch bekannt gegeben, heißt es auf der Facebook-Seite. Das Motto lautet: "Wir sehen uns auf der Straße".
 
21. Januar 2015, 11.00 Uhr
Lukas Gedziorowski
 
 
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