Vergangenen Juli wurden vermehrt rechtsextreme Aufkleber im Bereich Westend und Hauptbahnhof entdeckt. Bürgermeister Uwe Becker teilte daraufhin mit, dass diese zeitnah entfernt werden. Wie sich nun zeigt, besteht das Problem jedoch weiterhin.

Im Juli dieses Jahres berichtete das JOURNAL FRANKFURT über Aufkleber mit rechtsextremen Motiven, die im Bereich Hauptbahnhof und Westend seit Januar vermehrt aufgetaucht waren. Kurze Zeit später kündigte Bürgermeister und Antisemitismus-Beauftragter Uwe Becker (CDU) an, dass die Aufkleber zeitnah entfernt werden sollen. „In unserer weltoffenen und toleranten Stadt ist kein Platz für Hass und Ausgrenzung. Rechtsradikales Gedankengut, wie es mit den Aufklebern verbreitet wird, hat im öffentlichen Straßenraum nichts verloren“, so Becker im Juli. Doch wie sich jetzt zeigt ist das Problem auch fünf Monate später nicht behoben.

Geplant war eigentlich, dass die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) gezielt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einsetzen, die mit Segways in der Stadt unterwegs sind, um Missstände zu dokumentieren und zu beheben. Doch Ruben Gerczikow, Vorstandsmitglied der Jüdischen Studierendenunion Deutschland, konnte seitdem keine wirkliche Verbesserung erkennen. Er sei regelmäßig in dem Bereich rund um die Synagoge unterwegs. Zwar seien einige von ihnen dort abgekratzt gewesen, nach einer professionellen Reinigung durch die FES habe es allerdings in seinen Augen nicht ausgesehen.

In #Frankfurt-Westend hat sich seit Juli wenig getan. Weiterhin sind rechtsextreme Sticker an fast jeder Ecke (#IdentitaereBewegung & Neo-#Nazi Szene) zu sehen. „DNS“ wechselt regelmäßig zu „NS“ (Nationalsozialismus). Wird Zeit intensiv zu handeln @Stadt_FFM!#nonazis #noib //t.co/mhM40cyM2u pic.twitter.com/hdBPVBfpTz

— Ruben Gerczikow (@RubenGerczi) November 4, 2019

Anfang November machte Gerczikow erneut auf die Missstände aufmerksam. Auf Twitter zeigte er Fotos von verschiedenen Stickern mit Hetz-Motiven, die im Westend angebracht waren. Die Stadt reagierte auf den Post und gab an, die Informationen weiterzuleiten. Seitdem soll sich allerdings nichts geändert haben, so Gerczikow. „Es hängen immer noch sehr viele dieser Aufkleber dort“, berichtet er. Auch die Graffiti des Frankfurter Sprayerkollektivs „DNS“, bei denen der Buchstabe D von Unbekannten übersprüht wurde, sodass noch die Abkürzung „NS“ überbleibt, wurden nicht entfernt. „Es ist enttäuschend, dass diese Sache offenbar nicht so ernst genommen wird, wie sie es sollte“, sagt Gerczikow.

Die Stabstelle Sauberes Frankfurt bestätigt, dass es Anfang November eine Meldung über solche Aufkleber im Westend gab. Danach habe es auch eine entsprechende Reinigung gegeben. Unklar ist allerdings, ob es sich dabei um die Meldung der Stadt, die Gerczikows Nachricht weiterleiten wollte, handelt. Generell sei dabei auf die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, da nur bei Meldung dieser Aufkleber oder Graffiti gehandelt werde, dann allerdings unverzüglich, wie es heißt. Diese Meldungen kommen allerdings nicht besonders häufig vor. Zuletzt habe es eine Meldung über solche Sticker am Rothschildpark gegeben, die daraufhin entfernt wurden.