Seit einigen Monaten werden in Frankfurt im Bereich Hauptbahnhof und Westend vermehrt Aufkleber mit rassistischen Aussagen entdeckt. Bürgermeister Uwe Becker hat nun veranlasst, dass sämtliche Sticker von der FES entfernt werden.

Im Frankfurter Westend und in er Nähe des Hauptbahnhofs werden seit Anfang Januar wiederholt Aufkleber mit rechtsextremen Motiven und Sprüchen an Ampeln, Laternen und Straßenschildern angebracht, darunter auch solche der Identitären Bewegung. Ruben Gerczikow, Vorstandsmitglied der Jüdischen Studierendenunion Deutschland, machte darauf auf Twitter aufmerksam. Die Sticker sehe er seit Monaten in unmittelbarer Nähe der Jüdischen Gemeinde kleben, sagte Gerczikow dem JOURNAL FRANKFURT. Am Sonntag sei ihm aufgefallen, dass sich diese vermehren. Man könne einen regelrechten „Stickerkrieg“ erkennen, sagt Gerczikow. Viele der rassistischen Sticker würden immer wieder abgerissen oder von linken Gruppierungen überklebt werden. Dies verhindere allerdings nicht, dass teilweise nur ein paar Stunden später neue Aufkleber angebracht würden.

Uwe Becker, Bürgermeister und Antisemitismus-Beauftragter Hessens, hat heute mitteilen lassen, dass die Aufkleber zeitnah entfernt werden sollen. „In unserer weltoffenen und toleranten Stadt ist kein Platz für Hass und Ausgrenzung. Rechtsradikales Gedankengut, wie es mit den Aufklebern verbreitet wird, hat im öffentlichen Straßenraum nichts verloren“, so Becker. Die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) wird nun gezielt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einsetzen, die mit Segways in der Stadt unterwegs sind, um Missstände zu dokumentieren und zu beheben. Zudem werde die Besitzerin der beklebten Laternen, die Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH, Anzeige gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung stellen.

„Es ist für die Menschen, die dort wohnen, arbeiten oder in ihrer Gemeinde aktiv sind, bedrohlich. Sie sollen sich sicher fühlen und ihren Glauben offen bezeugen können, ohne Unsicherheiten und Einschränkungen. Gegen die Wortführer des rechten Extremismus müssen wir gemeinsam aufstehen, wir dürfen ihnen in unserer Stadt keinen Raum geben“, sagt Uwe Becker. Er fordere weiterhin alle Frankfurterinnen und Frankfurter auf, sich zu melden, wenn sie rechtsextreme, fremdenfeindliche oder rassistische Aufkleber im Stadtbild entdecken.

Betroffene Leuchten können bei der Störungsmeldung der Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH (SRM) im Internet auf www.srm-rheinmain.de gemeldet werden. Dort lassen sich einzelne Standorte nach Straßen auswählen und unter einem Betreff kann die konkrete Störung angegeben werden. Darüber hinaus steht für entsprechende Hinweise der „Mängelmelder“ unter dem Bürgerbeteiligungsportal „Frankfurt fragt mich“ (www.ffm.de) zur Verfügung.