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Gesellschaft
 

Jahresrückblick

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Was Frankfurt 2019 bewegte

Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer
Ein bewegtes Jahr geht zu Ende: Wir haben einen Blick auf die Themen geworfen, die Sie 2019 besonders interessiert und berührt haben.
Achtjähriger vor ICE gestoßen

Am 29. Juli stieß ein 40-Jahre alter Mann eine Mutter und ihren Sohn auf ein Gleis des Frankfurter Hauptbahnhofs. Die Mutter konnte sich auf einen Gehweg neben dem Gleis retten, das achtjährige Kind wurde von einem einfahrenden ICE erfasst und starb. Die Tragödie erschütterte das ganze Land. Wochenlang legten die Menschen Blumen, Stofftiere und Kerzen an Gleis 7 ab. Am Tag nach der Tat versammelten sich hunderte Menschen am Hauptbahnhof zu einer Mahnwache. Rund 400 Trauernde kamen bei der Andacht, die von der Bahnhofsmission organisiert worden war, zusammen, legten Blumen nieder, beteten gemeinsam und hielten sich an den Händen. Damit wurde auch ein Zeichen gegen den Hass gesetzt, der unmittelbar nach der Tat von rechten Populisten insbesondere in den sozialen Medien aufgeheizt worden war.

Ende August teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass der mutmaßliche Täter in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden soll. Dem Gutachten des psychiatrischen Sachverständigen zufolge, leidet der Tatverdächtige an einer Erkrankung aus dem schizophrenen Spektrum, am ehesten an einer „paranoiden Schizophrenie“. Diese soll laut dem Gutachter zur Tatzeit in akuter Form vorgelegen und kausal in Zusammenhang mit der Tat gestanden haben. Daher „sei zumindest von einer erheblich verminderten Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten bei Tatbegehung auszugehen“. Da von dem Verdächtigen zu dem Zeitpunkt weiterhin eine hohe Gefahr für die Allgemeinheit ausging, war die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus erforderlich.

Ein Flirt mit der AfD

Am 24. Juli teilte der AfD-Politiker Jörg Meuthen bei Instagram ein Foto, das ihn mit dem umstritteneren ehemaligen PR-Berater Moritz Hunzinger und dem Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH Hans Joachim Mendig zeigt. „Sehr angeregter und konstruktiver politischer Gedankenaustausch heute in Frankfurt mit Prof. Dr. Moritz Hunzinger und Prof. Dr. Hans Joachim Mendig. #AfD #FFM #Politik #Politics #Frankfurt“, lautete der Text unter dem Bild. Lange blieb das Foto unbeachtet, als das JOURNAL FRANKFURT schließlich Anfang September über die Ménage-a-trois berichtete, ging ein Ruck durch die deutsche Filmszene. Hunderte Filmschaffende unterzeichneten eine Petition, die den Rücktritt Mendigs forderte, selbst die Beschäftigten der HessenFilm distanzierten sich von ihrem Geschäftsführer. Ein solches Treffen stünde im Widerspruch zu der kulturellen Vielfalt, für die sich die HessenFilm laut ihres Leitbilds einsetze. Auch Wissenschafts- und Kunstministerin Angela Dorn (Bündnis 90/Die Grünen) zeigte sich verwundert über das Treffen und ließ durchblicken, dass es bereits vor Bekanntwerden des Austauschs mit dem AfD-Politiker Unstimmigkeiten zwischen Mendig und zahlreichen Filmschaffenden gegeben habe. Weniger als drei Wochen nach der ersten Berichterstattung musste Hans-Joachim Mendig seinen Hut nehmen, in einer außerordentlichen Aufsichtsratsitzung wurde einstimmig sein Rücktritt beschlossen.

Die AWO-Affäre

Seit Monaten steht der Frankfurter Kreisverband der AWO wegen undurchsichtigen Finanzgebarens in der Kritik. Nachdem zunächst herauskam, dass es Unstimmigkeiten bei den finanziellen Ausgaben in Verbindung mit zwei Flüchtlingsunterkünften gibt, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Betrug und Untreue. Ende November wurde außerdem öffentlich, dass die Ehefrau des Oberbürgermeisters, Zübeyde Feldmann, als Leiterin einer Kita ein ungewöhnlich hohes Gehalt und einen Dienstwagen über ihr Beschäftigungsverhältnis hinaus von der AWO zur Verfügung gestellt bekommen hat. Ferner kamen Fragen zu Peter Feldmanns früherer Stelle bei der AWO auf, bei der er keine offiziellen Tätigkeiten begleitet haben soll und die nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister nicht wiederbesetzt worden war. Das darauffolgende einwöchige Schweigen Peter Feldmanns sorgte für Irritationen. Schließlich ließ der Oberbürgermeister verlauten, dass er auf das Gehalt seiner Frau keinen Einfluss genommen habe. Falls seiner Frau jedoch zu viel bezahlt worden sei, wolle er „jeden Cent“ zurückzahlen. Dass Feldmann dem JOURNAL FRANKFURT sagte, die Wählerinnen und Wähler interessierten sich für die Vorfälle bei der AWO nicht, provozierte heftige Kritik. Anfang Dezember kam es bei der AWO zu ersten Rücktritten: Zunächst legten zwei ehrenamtliche Revisoren ihr Amt nieder, es folgte Jürgen Richter, Geschäftsführer der Frankfurter AWO; am 20.12. trat das ehrenamtliche Präsidium geschlossen zurück.

Rassistische Aufkleber verschandeln Frankfurt

Rassistische Aufkleber im Westend – ganz in der Nähe der Einrichtungen der jüdischen Gemeinde. Darauf machte im Juli Ruben Gerczikow, Vorstandsmitglied der Jüdischen Studierendenunion, auf Twitter aufmerksam. Bereits seit Januar 2019 gebe es im Westend einen regelrechten Stickerkrieg: Die massenhaft an Verkehrsschildern und Laternenpfählen auftauchenden Aufkleber mit rassistischen Inhalten würden zwar schnell von engagierten Menschen zerkratzt oder überklebt, es würden aber schnell wieder neue auftauchen. Bürgermeister Uwe Becker (CDU) setzte daraufhin die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) los, um die Aufkleber zu entfernen. Im Dezember tauchten erneut Aufkleber mit rechten Parolen auf. In einem mehrstündigen Einsatz wurde der Bereich um den Westendplatz daher erneut von der FES von rechtsextremen Aufklebern und Graffiti befreit. Dafür wurden einzelne Straßen abgegangen und dokumentiert, wo sich offensichtliche, aber auch versteckte Botschaften befinden könnten. Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen, zu melden, falls sie entsprechende Aufkleber entdecken. Hinweise können unter „Frankfurt fragt mich“ www.ffm.de durchgeben werden sowie über die Servicenummer 115.

Hitlergruß an der Goethe-Uni?

Aufregung an der Frankfurter Goethe-Uni: Während einer Erstsemesterveranstaltung in einer U-Bahn-Station soll ein Mitglied der Lehramtsfachschaft „L-Netz“ den Hitlergruß gezeigt haben. Ein Video davon kursierte auch auf Facebook, eingestellt von der Fachschaft Gesellschaftswissenschaften. Der Beschuldigte bot zunächst keine Erklärung, sondern drohte mit juristischen Konsequenzen. Später stellte sich heraus, dass der Beschuldigte nicht mehr Mitglied der Fachschaft, sondern Lehramtsreferendar ist. Der AStA der Goethe-Universität musste eine Erklärung unterschreiben, dass die Fachschaft Gesellschaftswissenschaften die betroffene Person nicht mehr als „Nazi“ bezeichnet. Wegen dem vermeintlichen Hitlergruß wurde Anzeige erstattet, die Fachschaft „L-Netz“ geriet für ihre Brüllorgien im Zuge der Einführungswochen massiv in die Kritik.

Kinder kommen jetzt kostenlos ins Schwimmbad

Seit 1. Februar 2019 kommen Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren kostenlos in alle Frankfurter Schwimmbäder. Auf Initiative der SPD wollte die Stadt damit gegen die abnehmende Schwimmfähigkeit und den Bewegungsmangel der jungen Frankfurter Bevölkerung vorgegangen werden. Außerdem sollten Familien dadurch finanziell entlastet werden und Kindern und Jugendlichen aus finanziell schwächer gestellten Haushalten die kulturelle Teilhabe ermöglicht werden. Die Stadt versprach den Schwimmbädern vollen finanziellen Ausgleich ohne, dass die entgangenen Einnahmen auf die Restbevölkerung umgelegt werden.

365-Euro-Ticket für alle

Mitte Oktober wendeten sich Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und der Landrat des Hochtaunuskreises Ulrich Krebs (CDU) in einem offenen Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Darin schlugen sie vor, das Rhein-Main-Gebiet zur Modellregion zur Einführung eines „Ein-Euro-Tickets“ zu erklären. Ziel sei die Schrittweise Einführung eines „Ein-Euro-Tickets“ für den gesamten Rhein-Main-Verkehrsverbund. Frankfurt als Pendlerstadt trage mit seinem Umland ein hohes Potential zur Einsparung von CO2, erklärten die beiden. Zum 1. Januar 2020 wird zunächst das Seniorenticket eingeüfhrt. Mit dem können Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahren für 365 Euro im Jahr hessenweit werktags ab 9 Uhr morgens sowie an Wochenenden und Feiertagen ganztags unterwegs sein.
 
30. Dezember 2019, 12.31 Uhr
ahe/ez/hes/nre/rom
 
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