eMags
|
ePaper
|
Apps
|
Abo
|
Shop
|
Jobs
Foto: picture alliance/dpa | Uwe Zucchi
Foto: picture alliance/dpa | Uwe Zucchi

Zehn Jahre nach NSU-Selbstenttarnung

Zu viele Fehler, zu wenige Konsequenzen

Zehn Jahre ist es her, dass der NSU sich selbst enttarnte. Aus den Fehlern der Behörden sind nicht ausreichend Konsequenzen gezogen worden, kritisiert die Bildungsstätte Anne Frank und fordert eine flächendeckende Sensibilisierung von Polizei und Behörden.
Am 4. November 2011, vor genau zehn Jahren, enttarnte sich der NSU selbst. Und auch nach so langer Zeit sind viele Dinge ungeklärt, die ein Ausschuss und ein mehrjähriger Prozess nicht klären konnten. Zurück bleiben Trauer, Wut, Enttäuschung – und zahlreiche Fragen. In Hessen machen vor allem die Verweigerung der CDU der Offenlegung der NSU-Akten und die noch immer ungeklärte Rolle des ehemaligen Mitarbeiters des Verfassungsschutzes Andreas Temme fassungslos. Dieser war bei dem NSU-Mord an dem Internet-Café-Betreiber Halit Yozgat in Kassel im April 2006 anwesend, bestreitet jedoch im Nachhinein, etwas mitbekommen zu haben.

„Für mich sind an diesem Jahrestag drei Wörter wichtig: Aufklärung, Gerechtigkeit, Konsequenzen“, sagt Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Zu viele Fragen seien noch offen, Unterstützer des NSU noch immer nicht angeklagt und die Gewalt noch längst nicht vorbei, wie Anschläge in Halle und Hanau zeigten, so Hennig-Wellsow. „Wir alle sollten auch den Opfern rassistischer Übergriffe mehr und genauer zuhören. Denn an der Frage, wie wir mit den Opfern von Hass und Rassismus umgehen, entscheidet sich auch der demokratische Charakter unserer Gesellschaft.“

Die NSU-Morde wurden auch deshalb nicht aufgeklärt, weil die Ermittler Hinweise auf einen rassistischen Tathintergrund weitgehend ignoriert und stattdessen im Umfeld der Opfer ermittelt haben. Unter dem Begriff „Dönermorde“ wurden die Anschläge damals zusammengefasst; die Behörden und auch viele Journalisten glaubten lange Zeit, die Mörder stammten aus dem türkischen Drogenmilieu. Der Begriff ist allerdings auch ein Beleg für die rassistischen Vorurteile, die bei den Ermittlungen mitschwangen – denn nur zwei der neun Opfer arbeiteten in einem Dönerladen.

Scharfe Kritik anlässlich der zehnjährigen Selbstenttarnung des NSU äußert auch Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, und wirft den Sicherheitsbehörden „völliges Versagen“ vor. Deutliche Worte fand Mendel auch für die neuste Aussage von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Dieser sagte der Deutschen-Presse-Agentur noch vor wenigen Tagen, er sei der Ansicht, dass die notwendigen Konsequenzen aus dem damaligen Versagen der Behörden gezogen worden seien. „Wenn Seehofer diesen Prozess als abgeschlossen sieht, macht er sich lächerlich“, sagt Mendel dazu. Weder auf Bundes- noch auf Landesebene seien in den vergangenen zehn Jahren die nötigen Strukturreformen durchgesetzt worden. „Zu so einer Ansicht kann nur kommen, wer angesichts fast täglicher Berichte von rechten Netzwerken, Chatgruppen oder Munitionsverlusten die Augen verschließt, wer die Berichte von Betroffenenorganisationen grundsätzlich ignoriert“, kritisiert Mendel. Behörden hätten es in den vergangenen zehn Jahren versäumt, das Vertrauen neu aufzubauen und strukturelle Probleme anzugehen.

Die bisherigen Bemühungen sieht Mendel kritisch: „Wir wissen zwar von einzelnen engagierten Dienststellen und Einheiten, dass Lehren aus den damaligen Fehlern gezogen wurden. So hat etwa das Bundeskriminalamt (BKA) Beamt*innen zu diesen Themen bei der Bildungsstätte schulen lassen. Doch es reicht nicht, wenn einzelne Einheiten auch mal ein Antirassismus-Training veranstalten.“ Mendel fordert dagegen flächendeckend in allen Dienststellen und in allen Ländern verpflichtende Aus- und Weiterbildungsprogramme zu den Themen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und rechte Netzwerke – für Bundes- und Landeskriminalämter ebenso wie für die Bundes- und Landespolizei und ihre Sondereinsatzkommandos.
 
4. November 2021, 12.47 Uhr
Elena Zompi
 
Elena Zompi
Jahrgang 1992, Studium der Germanistik an der Goethe-Universität, seit April 2019 beim Journal Frankfurt. – Mehr von Elena Zompi >>
 
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Gesellschaft
Bundesweiter Beteiligungsprozess
Gemeinsam entscheiden über das Haus der Demokratie
Die Stadt gibt Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, darüber mitzuentscheiden, was im geplanten Haus der Demokratie passieren soll. Über einen bundesweiten Beteiligungsprozess können sie ihre Ideen, Wünsche und Anregungen bis Mitte November einreichen.
Text: sfk / Foto: Adobe Stock/Joerg
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
6. Oktober 2022
Journal Kultur-Tipps
und sonst
  • Flugsimulator Boeing 737 am Flughafen Frankfurt – Höhenflug mit Bodenhaftung
    Frankfurter Stadtevents | 15.30 Uhr
  • Zoo Frankfurt
    Zoo Frankfurt | 09.00 Uhr
  • Frankfurter Naturkunden: Projekt Riff Garten
    Holzhausenschlösschen | 19.30 Uhr
Theater / Literatur
  • Onkel Wanja
    Schauspiel Frankfurt | 19.30 Uhr
  • Das Fest
    Stalburg Theater | 20.00 Uhr
  • Die Tanzstunde
    Fritz Rémond Theater | 20.00 Uhr
Nightlife
  • Pik Thursday
    Pik Dame | 18.00 Uhr
  • Play
    Silbergold | 23.59 Uhr
  • Bass Machine Bastards
    Alexander the Great | 20.00 Uhr
Nightlife
  • Pik Thursday
    Pik Dame | 18.00 Uhr
  • Play
    Silbergold | 23.59 Uhr
  • Bass Machine Bastards
    Alexander the Great | 20.00 Uhr
Kunst
  • Fluxus Sex Ties / Hier spielt die Musik!
    Nassauischer Kunstverein | 14.00 Uhr
  • Andreas Breunig
    Bärbel Grässlin | 10.00 Uhr
  • Passagen
    Kunststiftung DZ Bank | 18.00 Uhr
Pop / Rock / Jazz
  • Patricia Vonne Band
    Wunderbar Weite Welt Eppstein | 20.00 Uhr
  • Stoppok
    Alte Seilerei Reutlinger | 20.00 Uhr
  • Ben Caplan
    Zoom | 19.00 Uhr
Freie Stellen