Landtag gestartet

Favorisieren Teilen

Mit einer halben Stunde Verspätung hat der 68-jährige Wiesbadener Abgeordnete Horst Klee (SPD)die konstituierende Sitzung des hessischen Landtages eröffnet. Wegen Problemen mit der Tontechnik im erst gestern eingeweihten Sitzungssaal konnte das Plenum nicht wie geplant um 11 Uhr starten.

Eine der ersten Entscheidungen war die erwartete Wiederwahl von Norbert Kartmann (CDU) zum Parlamentspräsidenten. Er hält in diesen Minuten seine Rede. Danach steht die Wahl seiner Stellvertreter an. Die CDU verzichtet diesmal auf die Entsendung eines Abgeordneten als Vizepräsident, da für diesen Fall auch die SPD wegen der Stimmengleichheit auf einem Kandidaten bestanden hätte. Nun wird es vier Vertreter geben, je einen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei.

Außerdem werden heute die verschiedenen Fachausschüsse für die 16. Wahlperiode des Landtags paritätisch besetzt. Die erste reguläre Landtagssitzung, für die Ministerpräsident Roland Koch eine Regierungserklärung zu seiner geschäftsführenden Amtszeit angekündigt hat, findet am Mittwoch statt.

Favorisieren Teilen

JOURNAL – DER TAG

Täglich in Ihrem E-Mail-Postfach: JOURNAL-News kostenlos abonnieren.

Abschicken >