„Menschenrechte vor Unternehmensgewinnen“

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Das Aktionsbündnis Attac wird am kommenden Samstag für Menschenrechte und gegen die Macht von Konzernen auf der Frankfurter Zeil demonstrieren. Danach werden sich die Unterstützerinnen und Unterstützer im Rahmen einer Aktionstour auf den Weg nach Wien machen.

Das Netzwerk Attac veranstaltet eine Aktionstour unter dem Motto „Menschenrechte vor Unternehmensgewinnen.“ Geplant sind Aktionen in Frankfurt, München, Genf, Basel und Wien. Der Auftakt der Aktionen wird am Samstag um 12 Uhr auf der Zeil stattfinden.

Vor dem Einkaufszentrum MyZeil werden Unterstützerinnen und Unterstützer visuelle Proteste gegen die Textilindustrie starten. Sie prangern Menschenrechtsverletzungen in der Textilindustrie an. Mit Slogans wie „Billigproduktion tötet! Für Arbeitsschutz und soziale Rechte – weltweit. Menschenrechte schützen, Konzernklagen stoppen!“ soll auf die Missstände aufmerksam gemacht werden. Nach der Aktion werden Unterstützerinnen und Unterstützer mit einem Bus nach Genf fahren, wo sich die Protestaktion fortsetzt.

Denn ab Montag berät sich in Genf die Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrates über den Binding Treaty. Der internationale UN Vertrag hält fest, dass transnationale Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden sollen. Zeitgleich finden in Wien Verhandlungen der UN-Handelsrechtskommission UNCITRAL bezüglich der Sonderklagerechte für Großunternehmen statt. Ziel des Treffens in Wien ist, dass das multilaterale Investitionsgericht (MIC) eingeführt wird. Dies würde Konzernen die Möglichkeit geben, Staaten bei Gewinnverlusten verklagen zu können.

Attac kritisiert, dass sowohl die Bundesregierung als auch die EU die Konzerne unterstützen würden. „Menschenrechte müssen endlich Vorrang vor Unternehmensprofiten und Sonderklagerechten für Konzerne bekommen! Diese Paralleljustiz für Konzerne ist umso skandalöser, als Betroffene, deren Menschenrechte von Unternehmen verletzt werden, kaum Klagemöglichkeiten zur Verfügung stehen“, so Thomas Köller von Attac.

>> Der Tourplan von Attac kann unter www.attac.de/genf-wien eingesehen werden.

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