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Foto: picture alliance/dpa | Arne Dedert
Foto: picture alliance/dpa | Arne Dedert

Schwarz-rote Regierung in Hessen

Rhein und Faeser geben neues Kabinett bekannt

Am 15. Januar präsentiert sich erstmals das neue schwarz-rote Kabinett in Hessen. Die CDU wird acht, die SPD drei Ministerien besetzen. Der SPD-Politiker Mansoori wird Vize-Ministerpräsident.
+++ Alexander Lorz (CDU) wird zukünftig die Finanzen übernehmen, der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schwarz wird Kultusminister. Roman Poseck übernimmt von Peter Beuth das Innere, Christian Heinz wechselt in die Justiz. Diana Stolz übernimmt das Ministerium Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Ingmar Jung wird Landwirtschaftsminister inklusive Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat.

Manfred Pentz kümmert sich künftig um Bundes- und Europaangelegenheiten und Kristina Sinemus behält das Ressort Digitalisierung und Innovation.

+++ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori soll neuer hessischer Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident werden. Das kündigte die SPD-Landesvorsitzende Nancy Faeser am Montag in Wiesbaden an. Der 35-jährige Rechtsanwalt ist Vorsitzender des SPD Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei.

Die SPD-Landtagsabgeordnete und bisherige Landtagsvizepräsidentin Heike Hofmann (50) soll das neu geschaffene Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales leiten, wie Faeser ankündigte. Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur solle der 48 Jahre alte SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels werden. Die SPD-Landesvorsitzende erklärte außerdem, dass laut ihrem Vorschlag Günter Rudolph (67) weiter die SPD-Landtagsfraktion führen soll.

Rhein und Faeser geben neues Kabinett bekannt

Am 8. Oktober 2023 haben die Wahlberechtigten in Hessen einen neuen Landtag gewählt. Die CDU triumphierte und kam auf 34,6 Prozent. Die AfD wurde mit 18,4 Prozent zweitstärkste Kraft, während die SPD mit 15,1 ihr historisch schlechtestes Ergebnis im Land einfuhr, jedoch noch vor den Grünen (14,8) und der FDP (5) landete. Der alte und neue Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) entschied sich für einen Regierungswechsel und wählte die SPD um Innenministerin Nancy Faeser als neue Koalitionspartnerin.

Bevor am 18. Januar die erste Sitzung des neuen hessischen Landtags stattfindet, wird am Montag zunächst das künftige schwarz-rote Kabinett präsentiert, und dies in der traditionsreichen Wiesbadener Casino-Gesellschaft. Die Landesvorsitzenden von CDU und SPD, Rhein und Faeser, stellen um 11.00 Uhr die elf Ressortchefinnen und Ressortchefs der neuen schwarz-roten Landesregierung vor. Acht Ministerposten gehen an die CDU als deutliche Siegerin der Landtagswahl am 8. Oktober und drei an die SPD als Juniorpartnerin.

Neue schwarz-rote Regierung in Hessen wird vorgestellt

Am Donnerstag dann will sich Ministerpräsident Rhein in der konstituierenden Sitzung des 21. hessischen Landtags wiederwählen lassen. Anschließend ist die Vereidigung der Minister geplant. Ihre Ressorts werden teils neu zugeschnitten. Zuvor hat Hessens CDU ein Jahrzehnt lang mit den Grünen regiert.

Noch sind die Namen der Minister nicht offiziell bestätigt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schwarz soll nach Informationen der dpa Kultusminister werden. Damit löst er Amtsinhaber Alexander Lorz (CDU) ab, der Finanzminister wird. Der scheidende Innenminister Peter Beuth (CDU) macht demnach dem bisherigen Justizminister Roman Poseck (beide CDU) Platz.

Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung soll zudem CDU-Fraktionsvize Christian Heinz zum neuen Justizminister aufsteigen - und die Vorsitzende der Frauen Union Hessen, Diana Stolz, das Familienressort führen. Der Bundestagsabgeordnete Ingmar Jung soll Landwirtschaftsminister werden und Digitalministerin Kristina Sinemus (beide CDU) im Amt bleiben. CDU-Generalsekretär Manfred Pentz soll der FAZ zufolge Minister für den Bund und Europa werden - und auf SPD-Seite der 35-jährige Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori an die Spitze des Wirtschafts- und Energieministeriums rücken.
 
15. Januar 2024, 12.55 Uhr
Katja Thorwarth
 
Katja Thorwarth
Die gebürtige Frankfurterin studierte an der Goethe-Uni Soziologie, Politik und Sozialpsychologie. Ihre journalistischen Schwerpunkte sind Politik, politisches Feuilleton und Meinung. Seit März 2023 Leitung online beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Katja Thorwarth >>
 
 
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