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Nächste Runde der Terminvergabe
 

Nächste Runde der Terminvergabe

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Impfdebatte endet im Landtag

Foto: red
Foto: red
Seit Mittwoch können wieder Impftermine in Hessen vereinbart werden. Wie erwartet, war der Ansturm auch dieses Mal hoch. Kritik kam nicht nur von frustrierten Bürger:innen, sondern auch von der Opposition – die Debatte endete schließlich im Landtag.
Seit Mittwochmorgen sind die Telefonleitungen und die Server wieder geöffnet; Menschen der höchsten Priorisierungsgruppe können sich registrieren und einen Impftermin vereinbaren. Wie zu erwarten, war der Ansturm auch dieses Mal hoch. Viele Bürgerinnen und Bürger klagten über lange Wartezeiten, teilweise über Stunden hinweg, die Hashtags „Warteraum“ und „durchhalten“ fielen nicht selten in sozialen Netzwerken.

Bereits bei der ersten Terminvergabe vor knapp drei Wochen war es zu erheblichen Komplikationen und überlasteten Servern gekommen. Um dies zu verhindern, habe man entsprechende Vorkehrungen getroffen, hieß es vorab seitens des Innenministeriums. Zusätzliche Mitarbeiter:innen wurden eingestellt, weitere Serverkapazitäten hinzugenommen und das System sei bis zuletzt mehreren Lasttests unterzogen worden. Um das Online-Portal vor Überlastung zu schützen, gebe es zudem fortan einen virtuellen Warteraum, teilte das Ministerium mit.

Dass es nach wenigen Stunden erneut zu Beschwerden gekommen war, bekam Innenminister Peter Beuth (CDU) jedoch nicht nur in den sozialen Medien zu lesen, sondern noch am Mittwochabend im Hessischen Landtag zu hören. Mitten in der Debatte um den Etat 2021 kam es zu einem Eklat zwischen schwarz-grüner Koalition und Opposition. Auslöser war ein von SPD, FDP und Linken eingebrachter Dringlichkeitsantrag mit Titel „Erneutes Impfdesaster umgehend abstellen – Impfterminvergabe barrierefrei sicherstellen“. Nach Unterbrechungen und einer Abstimmung wurde der Antrag noch am selben Abend besprochen. Die Regierungskoalition hatte gefordert, das Thema am Donnerstagabend zu behandeln.

„Das ist keine Raketenwissenschaft – andere Länder bekommen das hin“, sagte Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken. Durch zusätzliche Hürden, wie komplizierte technische Verfahren, bestünde die Gefahr, dass viele Ältere abgeschreckt werden. Sowohl Wissler als auch der FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock warfen der Landesregierung vor, nichts gelernt zu haben. Es werde deutlich, dass – gerade bei der älteren Zielgruppe – eine schriftliche Einladung wohl die sinnvollste Lösung gewesen wäre.

Innenminister Peter Beuth reagierte anschließend mit einer Bilanz des ersten Tages auf die Kritik. Nach anfänglichen Schwierigkeiten liefen Hotline wie Internetplattform stabil, in den ersten acht Stunden seien bereits 66 000 Impftermine vereinbart worden. Zum Vergleich: Beim ersten Mal seien weniger Termine in vier Tagen vereinbart worden. Ferner hätte das Anmeldeverfahren nicht zu einer Überlastung geführt, vereinzelte Probleme konnten laut Beuth innerhalb von Minuten gelöst werden.

Die Bereitschaft, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen sei hoch, ergänzte Ines Claus, Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion. Man könne allen einen Termin anbieten, doch klar sei auch, dass dies nicht bei allen gleichzeitig geschehen könne. Laut Claus könne man damit rechnen, dass es fast 90 000 vereinbarte Termine am Ende des ersten Tages sein werden. Das beweise, „dass das System leistungsfähig ist“.
 
4. Februar 2021, 13.22 Uhr
sie
 
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