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Nach der Hessen-Wahl
SPD Sindlingen: „Wir wollen keine rechte Hochburg werden“
Frankfurt-Sindlingen erhielt bei den Hessen-Wahlen im Stadtgebiet die meisten AfD-Stimmen. Die SPD in Sindlingen will der Entwicklung mit einem Förderprogramm entgegenwirken.
„Wir wollen keine rechte Hochburg werden“ heißt es in der aktuellen Pressemitteilung der SPD Sindlingen nach den Hessen-Wahlen am 8. Oktober. Aktuell trifft dies jedoch auf den westlichsten Frankfurter Stadtteil zu, denn in Sindlingen erreichte die AfD mit 20,9 Prozent die höchste Zustimmung. Dicht gefolgt von Zeilsheim (19,4), Sossenheim (19,3) und Nied mit 18,1 Prozent.
Bei der Bundestagswahl 2021 war Sindlingen übrigens auch schon mit 10,3 Prozent der Stimmen für die AfD vorne. Die SPD vor Ort will nun die Ergebnisse analysieren und „Schlüsse für die Zukunft ziehen“, wie es in der Pressemitteilung heißt.
Hessen-Wahl: Sindlingen in Frankfurt AfD-Hochburg
„Die AfD-Wahlergebnisse müssen für alle Demokraten ein Weckruf sein. Mehr als ein Fünftel aller Stimmen für eine offen rechtsextreme Partei in unserem Stadtteil sind erschreckend“, formuliert es der Vorsitzende der Sindlinger SPD, Leon Schenke. Es brauche „ein politisches Umdenken“, denn ein „weiter Großteil der Wählerinnen und Wähler in Sindlingen“ sei nicht rechtsextrem oder rassistisch, aber: „Viele Menschen hier vor Ort fühlen sich von der Politik vernachlässigt.“
Sie fühlten sich als Bewohner eines „vergessenen Stadtteils“, was laut Schenke an der „maroden öffentlichen Infrastruktur, wie Straßen, Haltestellen oder auch dem Bahnhof“ liege. Auch sei ein Ladensterben festzustellen, entsprechend eine strake Wirtschaftsförderung von Nöten.
Nach der Hessen-Wahl: SPD in Sindlingen sieht Gefahr einer dauerhaften AfD-Hochburg
Würde der Stadtteil „dauerhaft“ zur AfD-Hochburg, drohe nicht nur migrantisch gelesenen Menschen Gefahr. Ebenso diejenigen mit geringem Einkommen würden durch die AfD-Politik stärker belastet, heißt es in der Mitteilung. Wie wollen die Sozialdemokraten dem entgegenwirken? „Erstens muss auf Landesebene so schnell wie möglich ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum und größere Gewerbeflächen eingeführt werden. Überall im Stadtteil sei spekulativer Leerstand mittlerweile Gang und Gäbe“, was die Mieten in die Höhe treibe.
Weiter fordert die SPD eine bessere Taktung des ÖPNV. Und außerdem will der Ortsverein „eine stärkere soziale Wirtschaftsförderung für den Stadtteil“ etablieren: „Alle Aspekte des täglichen Lebens, wie Einkaufs- und Verweilmöglichkeiten, kulturelle Angebote und eine medizinische Grundversorgung“ müssten binnen zehn Minuten per Fuß oder Fahrrad zu erreichen sein.
Generell fordert die SPD von sich selbst und den anderen demokratischen Parteien mehr Präsenz ein, etwa in Form eines Bürgertelefons oder von Veranstaltungen: „Die SPD will hier mit gutem Beispiel vorangehen.“
Bei der Bundestagswahl 2021 war Sindlingen übrigens auch schon mit 10,3 Prozent der Stimmen für die AfD vorne. Die SPD vor Ort will nun die Ergebnisse analysieren und „Schlüsse für die Zukunft ziehen“, wie es in der Pressemitteilung heißt.
„Die AfD-Wahlergebnisse müssen für alle Demokraten ein Weckruf sein. Mehr als ein Fünftel aller Stimmen für eine offen rechtsextreme Partei in unserem Stadtteil sind erschreckend“, formuliert es der Vorsitzende der Sindlinger SPD, Leon Schenke. Es brauche „ein politisches Umdenken“, denn ein „weiter Großteil der Wählerinnen und Wähler in Sindlingen“ sei nicht rechtsextrem oder rassistisch, aber: „Viele Menschen hier vor Ort fühlen sich von der Politik vernachlässigt.“
Sie fühlten sich als Bewohner eines „vergessenen Stadtteils“, was laut Schenke an der „maroden öffentlichen Infrastruktur, wie Straßen, Haltestellen oder auch dem Bahnhof“ liege. Auch sei ein Ladensterben festzustellen, entsprechend eine strake Wirtschaftsförderung von Nöten.
Würde der Stadtteil „dauerhaft“ zur AfD-Hochburg, drohe nicht nur migrantisch gelesenen Menschen Gefahr. Ebenso diejenigen mit geringem Einkommen würden durch die AfD-Politik stärker belastet, heißt es in der Mitteilung. Wie wollen die Sozialdemokraten dem entgegenwirken? „Erstens muss auf Landesebene so schnell wie möglich ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum und größere Gewerbeflächen eingeführt werden. Überall im Stadtteil sei spekulativer Leerstand mittlerweile Gang und Gäbe“, was die Mieten in die Höhe treibe.
Weiter fordert die SPD eine bessere Taktung des ÖPNV. Und außerdem will der Ortsverein „eine stärkere soziale Wirtschaftsförderung für den Stadtteil“ etablieren: „Alle Aspekte des täglichen Lebens, wie Einkaufs- und Verweilmöglichkeiten, kulturelle Angebote und eine medizinische Grundversorgung“ müssten binnen zehn Minuten per Fuß oder Fahrrad zu erreichen sein.
Generell fordert die SPD von sich selbst und den anderen demokratischen Parteien mehr Präsenz ein, etwa in Form eines Bürgertelefons oder von Veranstaltungen: „Die SPD will hier mit gutem Beispiel vorangehen.“
18. Oktober 2023, 11.14 Uhr
Katja Thorwarth
Katja Thorwarth
Die gebürtige Frankfurterin studierte an der Goethe-Uni Soziologie, Politik und Sozialpsychologie. Ihre journalistischen Schwerpunkte sind Politik, politisches Feuilleton und Meinung. Seit März 2023 Leitung online beim JOURNAL FRANKFURT. Mehr von Katja
Thorwarth >>
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