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Kommunalwahl 2016
"Frankfurt braucht Persönlichkeiten"
Die Grünen hätten mit einprägsameren Kandidaten bei der Kommunalwahl in Frankfurt mehr Stimmen geholt, glaubt unser Kolumnist Dany Cohn-Bendit. Zudem habe es an spannenden Themen gemangelt, so der Europapolitiker.
Es ist erschreckend, wie wenige Menschen wählen gegangen sind. Es gibt ganz offenbar kaum noch Interesse an der Kommunalwahl. Ein Grund für die geringe Beteiligung kann auch der riesige Wahlzettel sein. Der Plan, dass durch Panaschieren und Kumulieren die Menschen direkter an der Politik teilhaben können, ist nicht aufgegangen. Das System ist einfach zu kompliziert geworden. Allerdings muss ich auch ein wenig schmunzeln. Bei der Europawahl lag die Wahlbeteiligung bei rund 40 Prozent. Da haben alle gesagt: Das liegt daran, dass die Europapolitik so weit weg ist, das interessiert niemanden. Was ist dann mit der Kommunalpolitik? Ist die zu nah dran?
Allerdings liegt es wohl auch daran, dass es keine spannenden Themen gab – mal abgesehen von der Flüchtlingspolitik. Und die kam nur der Alternative für Deutschland (AfD) zugute. Deren gutes Abschneiden ist furchtbar. Schließlich haben wir in Frankfurt keine Probleme wegen der Zuwanderung von Flüchtlingen. Hier sind ein paar Turnhallen belegt – das war es schon.
Dass die Grünen an Stimmen verloren haben, liegt auch am Fukushima-Effekt bei der vergangenen Kommunalwahl. Allerdings haben die Grünen auch keine begeisterungswürdigen Persönlichkeiten. Und die braucht man. In anderen hessischen Städten wie Darmstadt oder Kassel gibt es da einprägsamere Kandidaten. Allerdings ist das nicht nur ein Problem der Grünen, sondern aller Parteien im Römer. Was uns da von den Wahlplakaten angelacht hat – da waren keine mitreißenden Gesichter dabei.
Wie kann es weitergehen? Wir haben drei große Probleme in Frankfurt: Die Stadt braucht mehr Schulen, mehr Wohnungen und Flüchtlinge müssen gut integriert werden. CDU und SPD sollen sind einfach mal zusammenraufen und diese Probleme gemeinsam anpacken. Wenn es für die beiden Parteien nicht zu einer Mehrheit reicht, sollen sie eben die Grünen mit dazu nehmen. Die Unterschiede zwischen den drei stärksten Parteien sind nicht so groß, wie manche denken.
Allerdings liegt es wohl auch daran, dass es keine spannenden Themen gab – mal abgesehen von der Flüchtlingspolitik. Und die kam nur der Alternative für Deutschland (AfD) zugute. Deren gutes Abschneiden ist furchtbar. Schließlich haben wir in Frankfurt keine Probleme wegen der Zuwanderung von Flüchtlingen. Hier sind ein paar Turnhallen belegt – das war es schon.
Dass die Grünen an Stimmen verloren haben, liegt auch am Fukushima-Effekt bei der vergangenen Kommunalwahl. Allerdings haben die Grünen auch keine begeisterungswürdigen Persönlichkeiten. Und die braucht man. In anderen hessischen Städten wie Darmstadt oder Kassel gibt es da einprägsamere Kandidaten. Allerdings ist das nicht nur ein Problem der Grünen, sondern aller Parteien im Römer. Was uns da von den Wahlplakaten angelacht hat – da waren keine mitreißenden Gesichter dabei.
Wie kann es weitergehen? Wir haben drei große Probleme in Frankfurt: Die Stadt braucht mehr Schulen, mehr Wohnungen und Flüchtlinge müssen gut integriert werden. CDU und SPD sollen sind einfach mal zusammenraufen und diese Probleme gemeinsam anpacken. Wenn es für die beiden Parteien nicht zu einer Mehrheit reicht, sollen sie eben die Grünen mit dazu nehmen. Die Unterschiede zwischen den drei stärksten Parteien sind nicht so groß, wie manche denken.
8. März 2016, 11.28 Uhr
Daniel Cohn-Bendit
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