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Frankfurter Koalition

Grüne, SPD und Volt bereit für Gespräche

Das Ende der V-Ampel scheint noch nicht endgültig besiegelt. Nachdem die FDP-Basis dem Koalitionsvertrag am Mittwoch eine Absage erteilt hatte, sind Grüne, SPD und Volt zu Gesprächen bereit. Am Vertrag soll es aber keine Änderungen geben.
Nach dem für viele überraschenden Ausgang der FDP-Kreismitgliederversammlung am Mittwochabend haben sich Grüne, SPD und Volt zu Gesprächen mit dem schwankenden vierten Koalitionspartner bereiterklärt. Der Gesprächswunsch, mit dem der FDP-Vorstand beauftragt wurde, sei zwischenzeitlich übermittelt worden und nach intensiven Beratungen habe man beschlossen, diesem zuzustimmen, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung.

Während die Mitglieder von Grünen, SPD und Volt dem Koalitionsvertrag unter der Woche eindeutig zugestimmt hatten, lehnte die FDP-Basis den ausgehandelten Vertrag ab und forderte in einigen Punkten Nachverhandlungen. Damit schien das Ende der V-Ampel so gut wie besiegelt. Bereits kurz nach der Entscheidung der FDP ließen die Grünen verlauten, es werde keine Nachverhandlungen geben.

Auch wenige Tage später sieht es nicht danach aus, als käme die FDP mit ihrer Forderung nach Nachverhandlungen durch. „Am Koalitionsvertrag wird es dabei keine Änderungen geben“, sagten Grüne, SPD und Volt zu den bevorstehenden Gesprächen am Wochenende. Man sei aber der Meinung, dass der ausgehandelte Vertrag gut für Frankfurt wäre, „und dass wir alle Chancen nutzen müssen, um ihn umsetzen zu können“, so die drei Parteien. In den vergangenen Wochen habe man sich schließlich auch mit der FDP „intensiv, konstruktiv, vertrauensvoll und breit über eine neue Politik für Frankfurt unterhalten.“
 
28. Mai 2021, 14.54 Uhr
loe
 
 
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